Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 1. Januar 2018.Anhang III Teil I Buchstabe d gilt jedoch ab dem 11. Dezember 2017.

Inkrafttreten

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Ziel

Begriffsbestimmungen

HANDELS- UND HERSTELLUNGSBESCHRÄNKUNGEN FÜR QUECKSILBER, QUECKSILBERVERBINDUNGEN, QUECKSILBERGEMISCHE UND MIT QUECKSILBER VERSETZTE PRODUKTE

KAPITEL II

Ausfuhrbeschränkungen

Einfuhrbeschränkungen

Ausfuhr, Einfuhr und Herstellung von mit Quecksilber versetzten Produkten

Ein- und Ausfuhrformulare

BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE VERWENDUNG UND LAGERUNG VON QUECKSILBER, QUECKSILBERVERBINDUNGEN UND QUECKSILBERGEMISCHEN

KAPITEL III

Industrielle Tätigkeiten

Neue mit Quecksilber versetzte Produkte und neue Herstellungsprozesse

Kleingewerblicher Goldbergbau und kleingewerbliche Aufbereitung von Gold

Dentalamalgam

BESEITIGUNG VON ABFALL UND QUECKSILBERABFÄLLEN

KAPITEL IV

Abfälle

Berichterstattung über große Quellen

Lagerung von Quecksilberabfällen

Rückverfolgbarkeit

Verunreinigte Standorte

SANKTIONEN, ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND BERICHTERSTATTUNG

KAPITEL V

Sanktionen

Zuständige Behörden

Berichterstattung

Überprüfung

DELEGIERTE BEFUGNISSE UND DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE

KAPITEL VI

Änderung der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Aufhebung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 24 VO (EU) 2017/852

Inkrafttreten