ANHANG VO (EU) 2018/1489

Eine Ware aus Kunststoff in Form einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung, bestehend aus:

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drei Gartenschlauchverschraubungen;

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einer Sprühdüse mit einem Mechanismus zur Anpassung des Wasserstrahls sowie zum Schließen oder Öffnen des Durchflusses;

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Verbindungsstücke mit Gummidichtungen (sogenannte „O-Ringe” ).

Die Ware ist zur Verwendung in Gärten bestimmt, um die Pflanzen zu besprühen und zu bewässern.

Siehe Abbildungen^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8481, 848180 und 84818099.

Die Sprühdüse, durch die der Wasserstrahl verändert und der Flüssigkeitsdurchfluss geregelt wird, verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Bei der Ware handelt es sich weder um ein Bewässerungssystem (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8424 Abschnitt E) noch um den mechanischen Sprühkopf einer Beregnungsanlage für Gärten. Sie weist die objektiven Merkmale eines mit Armaturen oder ähnlichen Apparaten zur Regelung des Flüssigkeitsdurchsatzes und des Strahls ausgerüsteten Schlauchmundstücks auf, das nicht zu Position 8424 gehört (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8424 Abschnitt D). Einfache Schlauchmundstücke und dergleichen, die mit Hähnen oder Ventilen zur Formung eines Strahls oder Sprühnebels ausgerüstet sind, werden in Position 8481 eingereiht (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8481, Nummer 11). Folglich ist eine Einreihung in die Position 8424 ausgeschlossen.

Die Ware ist daher in den KN-Code 84818099, andere Ventile, einzureihen.