ANHANG VO (EU) 2018/1530

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Rechteckige Ware aus Kunststoffen mit Abmessungen von etwa 18 × 5 × 2 mm. Die Ware ist mit einem Band aus Kunststoff zur Befestigung an einem Mobiltelefon und einer Gummidichtung versehen. Die Ware ist zur Abdeckung und zum Schutz der USB-Buchsen eines bestimmten Mobiltelefonmodells bestimmt. Sie schützt das Mobiltelefon vor Wasser und Staub.	39269097	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097. Die Ware ist nicht ein Teil eines Mobiltelefons im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI, da das mechanische oder elektrische Funktionieren des Mobiltelefons nicht von der Ware abhängt (siehe die Urteile des Gerichtshofs vom 15. Mai 2014' Data I/O, C-297/13, ECLI:EU:C:2014:331' Rn. 35, und vom 20. November 2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, ECLI:EU:C:2014:2388' Rn. 46). Die Ware dient nur dem Schutz des Mobiltelefons. Eine Einreihung in die Position 8517 als ausschließlich oder hauptsächlich zur Verwendung mit Telefonen für zellulare Netzwerke geeignetes Teil ist daher ausgeschlossen. Die Ware ist nach dem Stoff einzureihen, der ihr ihren wesentlichen Charakter verleiht. Der Kunststoff verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter, da er mengenmäßig vorherrscht und in Bezug auf die Verwendung der Ware die maßgebliche Rolle spielt. Die Ware ist daher als andere Ware aus Kunststoffen in den KN-Code 39269097 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Rechteckige Ware aus Kunststoffen mit Abmessungen von etwa 18 × 5 × 2 mm. Die Ware ist mit einem Band aus Kunststoff zur Befestigung an einem Mobiltelefon und einer Gummidichtung versehen.

Die Ware ist zur Abdeckung und zum Schutz der USB-Buchsen eines bestimmten Mobiltelefonmodells bestimmt.

Sie schützt das Mobiltelefon vor Wasser und Staub.

39269097

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097.

Die Ware ist nicht ein Teil eines Mobiltelefons im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI, da das mechanische oder elektrische Funktionieren des Mobiltelefons nicht von der Ware abhängt (siehe die Urteile des Gerichtshofs vom 15. Mai 2014' Data I/O, C-297/13, ECLI:EU:C:2014:331' Rn. 35, und vom 20. November 2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, ECLI:EU:C:2014:2388' Rn. 46).

Die Ware dient nur dem Schutz des Mobiltelefons. Eine Einreihung in die Position 8517 als ausschließlich oder hauptsächlich zur Verwendung mit Telefonen für zellulare Netzwerke geeignetes Teil ist daher ausgeschlossen.

Die Ware ist nach dem Stoff einzureihen, der ihr ihren wesentlichen Charakter verleiht. Der Kunststoff verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter, da er mengenmäßig vorherrscht und in Bezug auf die Verwendung der Ware die maßgebliche Rolle spielt.

Die Ware ist daher als andere Ware aus Kunststoffen in den KN-Code 39269097 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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