ANHANG VO (EU) 2018/1531

Flache, biegsame Ware, bestehend aus einer Luftpolster-Kunststofffolie, kreisförmig, mit einem Durchmesser von etwa 305 cm.

Die Ware ist als Abdeckung für ein Schwimm- oder Planschbecken aufgemacht und dient dazu, das Wasser bei optimaler Temperatur und das Schwimm-/Planschbecken sauber zu halten.

Siehe Abbildungen^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269092.

Eine Einreihung der Ware in Position 9506 als Teil oder Zubehör eines Schwimm- oder Planschbeckens ist ausgeschlossen, da die Ware nicht erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Schwimm- oder Planschbecken im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 95 bestimmt ist. Die Ware kann auch deswegen nicht als Teil oder als Zubehör eines Schwimm- oder Planschbeckens der Position 9506 angesehen werden, da sie weder für die Funktion eines Schwimm- oder Planschbeckens unabdingbar ist, noch das Schwimm- oder Planschbecken für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht oder die Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder in die Lage versetzt, eine Sonderarbeit auszuführen, die mit der Hauptfunktion, nämlich Schwimmen oder Planschen, im Zusammenhang steht (siehe Urteil des Gerichtshofs vom 16. Juni 2011' Unomedical, C-152/10, ECLI:EU:C:2011:402' Rn. 29 und 36). Das Schwimm- oder Planschbecken kann nicht verwendet werden, wenn es abgedeckt ist.

Eine Einreihung als „Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen” in Position 3920 oder 3921 ist gemäß Anmerkung 10 zu Kapitel 39 ausgeschlossen, da die Ware kreisförmig geschnitten, nicht jedoch nicht geschnitten oder rechteckig geschnitten ist.

Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als „andere Waren aus Kunststoffen, aus Folien hergestellt” in KN-Code 39269092 einzureihen.