Präambel VO (EU) 2018/1629

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ( „Tiergesundheitsrecht” )⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 5 Absätze 2 und 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EU) 2016/429 enthält Bestimmungen zur Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind, einschließlich Vorschriften für die Priorisierung und Einstufung der Seuchen, die für die Union von Belang sind. Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2016/429 gelten für die in jenem Artikel und in Anhang II der genannten Verordnung aufgeführten Seuchen seuchenspezifische Bestimmungen zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen. Darüber hinaus sind in Artikel 5 Absatz 3 der genannten Verordnung bestimmte Kriterien festgelegt, die bei einer Änderung der Liste in dem genannten Anhang beachtet werden müssen, und die Bewertungsparameter, die verwendet werden müssen, um festzustellen, ob eine Seuche die Bedingungen erfüllt, nach denen eine Aufnahme in die Liste gemäß dem oben genannten Artikel erforderlich ist, sind in Artikel 7 der genannten Verordnung festgeschrieben.

(2)

Darüber hinaus ist in Artikel 275 der Verordnung (EU) 2016/429 vorgeschrieben, dass die Kommission die in Anhang II der genannten Verordnung aufgelisteten Seuchen spätestens bis zum 20. April 2019 überprüft.

(3)

Die Kommission hat jene Tierseuchen, die ein Tätigwerden der Union erforderlich machen, systematisch bewertet und dabei Unterstützung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erhalten und sich auf das wissenschaftliche Fachwissen der EU-Referenzlaboratorien für Tiergesundheit sowie die internationalen Standards der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) gestützt. Für die Zwecke dieser Bewertung stützte sie sich auf die in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 festgelegten Kriterien und die in Artikel 7 der genannten Verordnung aufgeführten Bewertungsparameter.

(4)

Bewertet wurden 39 Seuchen, die derzeit in Anhang II der Verordnung (EU) 2016/429 aufgeführt sind, sowie 19 weitere Seuchen, die für die Seuchenprävention und -tilgung sowie für den Handel von besonderer Bedeutung sind — dazu zählen etwa die Enzootische Leukose der Rinder, die Infektiöse Bovine Rhinotracheitis oder die Infektion mit dem Virus der Aujeszkyschen Krankheit — sowie bestimmte andere, von der OIE aufgeführte Seuchen, wie etwa Surra (Trypanosoma evansi) oder die Lungenseuche der Ziegen.

(5)

Für die Zwecke der Bewertungen wurden 29 wissenschaftliche Stellungnahmen bei der EFSA zu verschiedenen Tierseuchen angefordert. Bei deren Anfertigung befolgte die EFSA die in ihrer wissenschaftlichen Stellungnahme vom 5. April 2017 zu einer Ad-hoc-Methode für die Bewertung der Auflistung und Kategorisierung von Tierseuchen im Rahmen des Tiergesundheitsrechts⁽²⁾ dargelegte Methode. Die Bewertungen der übrigen Seuchen stützen sich auf aktuelle Stellungnahmen der EFSA oder auf von den EU-Referenzlaboratorien für Tiergesundheit bereitgestellte Informationen. Bei der Bewertung aller Krankheiten wurden die einschlägigen OIE-Standards beachtet.

(6)

Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Bewertungen durch die EFSA waren bei manchen Seuchen wie Surra (Trypanosoma evansi)⁽³⁾, Enzootische Leukose der Rinder⁽⁴⁾, Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis⁽⁵⁾, Befall mit Varroa spp. (Varroose)⁽⁶⁾ und der Koi-Herpesvirus-Infektion⁽⁷⁾ uneindeutig. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Erörterungen in den Sitzungen der Sachverständigengruppe für Tiergesundheit⁽⁸⁾ erfüllen diese fünf Seuchen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429. Demzufolge sollten diese Seuchen in die Liste in Anhang II der genannten Verordnung aufgenommen werden.

(7)

Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Bewertungen zeigten, dass die Vesikuläre Schweinekrankheit⁽⁹⁾, Stomatitis vesicularis⁽⁹⁾, Epizootisches Ulzeratives Syndrom⁽¹⁰⁾ und die Teschener Krankheit die Anforderungen in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 nicht erfüllen. Demzufolge sollten diese Seuchen aus der Liste in Anhang II der genannten Verordnung gestrichen werden.

(8)

Zugleich erfüllen Surra (Trypanosoma evansi)⁽³⁾, Ebola-Virus-Infektion⁽¹¹⁾, Paratuberkulose⁽¹²⁾, Japanische Enzephalitis⁽¹³⁾, West-Nil-Fieber⁽¹⁴⁾, Q-Fieber⁽¹⁵⁾, Infektiöse Bovine Rhinotracheitis/Infektiöse pustulöse Vulvovaginitis⁽¹⁶⁾, Bovine Virus Diarrhoe⁽¹⁷⁾, bovine genitale Campylobakteriose⁽¹⁸⁾, Trichomonadose⁽¹⁹⁾, Enzootische Leukose der Rinder⁽⁴⁾, Lungenseuche der Ziegen⁽²⁰⁾, infektiöse Epididymitis (Brucella ovis)⁽²¹⁾, Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz), Infektion mit dem Virus der Equinen Viralen Arteritis, Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Beschälseuche, Ansteckende Pferdemetritis, Östliche und Westliche Pferdeenzephalomyelitis⁽²²⁾, Infektion mit dem Virus der Aujeszkyschen Krankheit⁽²³⁾, Infektion mit dem Virus des Seuchenhaften Spätaborts der Schweine⁽²⁴⁾, Mykoplasmose des Geflügels (Mycoplasma gallisepticum und M. meleagridis)⁽²⁵⁾, Infektion mit den niedrigpathogenen Viren der Aviären Influenza⁽²⁶⁾, Chlamydiose der Vögel⁽²⁷⁾, Befall mit Varroa spp. (Varroose)⁽⁶⁾, Befall mit Aethina tumida (Kleiner Bienenbeutenkäfer)⁽²⁸⁾, Amerikanische Faulbrut, Befall mit Tropilaelaps spp.⁽²⁸⁾ und Infektion mit Batrachochytrium salamandrivorans⁽²⁹⁾ die Anforderungen in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429. Demzufolge sollten diese Seuchen in die Liste in Anhang II der genannten Verordnung aufgenommen werden.

(9)

Darüber hinaus sieht Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/429 vor, dass die genannte Verordnung für Seuchen, einschließlich Zoonosen, unbeschadet der Bestimmungen des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³⁰⁾, der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³¹⁾, der Richtlinie 2003/99/EG des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³²⁾ und der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³³⁾ gilt. Da die Seuchen, die unter die in diesen Rechtsakten festgelegten Vorschriften fallen, insbesondere Listerose, Salmonellose (zoonotische Salmonellenerkrankungen), Trichinellose, Infektion mit Verotoxin bildenden E. coli und Transmissible Spongiforme Enzephalopathien (TSE) bereits durch sektorspezifische Vorschriften abgedeckt sind, sollten sie aus der Liste in Anhang II der Verordnung (EU) 2016/429 gestrichen werden.

(10)

Die Liste der Seuchen in Anhang II der Verordnung (EU) 2016/429 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Die Verordnung (EU) 2016/429 sollte daher geändert werden.

(12)

Da die Verordnung (EU) 2016/429 mit Wirkung vom 21. April 2021 gilt, sollten die durch die vorliegende Verordnung daran vorgenommenen Änderungen auch ab diesem Datum gelten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: