ANHANG VO (EU) 2018/164
Die folgenden Personen werden in die Liste in Anhang II der Verordnung (EU) 2015/735 aufgenommen:
| Name | Angaben zur Identität | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
|---|---|---|---|---|
| 1. | Paul Malong |
Geburtsdatum: 2. Januar 1962; 12. April 1960; 4. Dezember 1960; 30. Januar 1960 Geburtsort: Malualkon, Sudan; Malualkon, Südsudan; Warawar, Sudan; Warawar, Südsudan |
Paul Malong war bis Mai 2017 Generalstabschef der Sudanesischen Volksbefreiungsarmee (SPLA — Sudan People's Liberation Army). Auch wenn er seines Postens enthoben wurde, spielt er nach wie vor eine höchst einflussreiche Rolle, da er Kontrolle über mehrere Milizen ausübt, auf Loyalitäten innerhalb der SPLA zählen kann und über ein breites Netz von Günstlingen verfügt. Sein Einfluss wird auch dadurch belegt, dass im Oktober 2017 höhere Offiziere (einschließlich Oberstleutnant Chan Garang) versuchten, Malong mit Gewalt aus dem Hausarrest zu befreien; im Januar 2018 bezichtigte Präsident Kiir Malong der Mobilmachung für einen Krieg. Malong befehligte auch Truppen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben, darunter den Angriff auf und die Tötung von Zivilpersonen und weitreichende Zerstörungen von Dörfern. | 3.2.2018 |
| 2. | Michael Makuei Leuth |
Geburtsdatum: 1947; Geburtsort: Bor, Südsudan; Bor, Sudan |
Michael Makuei Leuth übt seit 2013 das Amt des Ministers für Information und Rundfunkwesen aus und war offizieller Sprecher der Delegation der Regierung bei den Friedensgesprächen bei der Zwischenstaatlichen Behörde für Entwicklung (IGAD — Intergovernmental Authority on Development). Makuei hat den politischen Prozess in Südsudan behindert, indem er insbesondere die Umsetzung des Abkommens über die Beilegung des Konflikts in Südsudan (ARCSS — Agreement on the Resolution of the Conflict in South Sudan) vom August 2015 durch aufstachelnde öffentliche Erklärungen behinderte und die Arbeit des Gemeinsamen Überwachungs- und Evaluierungsausschusses des ARCSS und die Einsetzung der Übergangsjustizeinrichtungen im Rahmen des ARCSS störte. Er behinderte ferner die Einsätze der Regionalen Schutztruppe (RPF) der VN. Makuei ist ferner verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Einschränkungen der Freiheit der Meinungsäußerung. | 3.2.2018 |
| 3. | Malek Reuben Riak |
Rang: Generalleutnant Geburtsdatum: 1. Januar 1960; Geburtsort: Yei, Südsudan |
Malek Reuben Riak dient seit Mai 2017 als Stellvertretender Stabschef der Verteidigungskräfte und Generalinspekteur der Regierungsarmee. Zuvor diente er als Stellvertretender Stabschef der SPLA für Ausbildung (März 2016 bis Mai 2017) und Stellvertretender Chef der SPLA (Januar 2013 bis März 2016). Als Stellvertretender Stabschef der Verteidigungskräfte hatte er eine Schlüsselrolle bei der Beschaffung von Waffen für die Armee inne. Malek Reuben Riak wurde von der Sachverständigengruppe der VN als ein für die Planung und Überwachung der Durchführung der Offensive der Regierung im Bundesstaat Unity im April 2015 verantwortlicher hoher Beamter ermittelt. Es wurden schwere Verstöße gegen die Menschenrechte begangen, darunter die systematische Zerstörung von Dörfern und Infrastruktur, die Vertreibung der lokalen Bevölkerung, die wahllose Tötung und Folterung von Zivilpersonen, der verbreitete Einsatz sexueller Gewalt, auch gegen ältere Menschen und Kinder, sowie die Entführung von Kindern und ihre Rekrutierung als Soldaten. Diese Offensive hat im Zusammenhang mit den laufenden Friedensgesprächen zwischen Regierung und Opposition den politischen Prozess durch Gewalttaten gestört. |
3.2.2018 |
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