Präambel VO (EU) 2018/173

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/936 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juni 2015 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische Einfuhrregelung der Union fallen⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 35,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische Einfuhrregelung der Union fallen, ist in der Verordnung (EU) 2015/936 niedergelegt. In Anhang I jener Verordnung sind durch Auflistung der entsprechenden Codes der Kombinierten Nomenklatur die Textilwaren festgelegt, auf die in Artikel 1 Bezug genommen wird.

(2)

Die Kombinierte Nomenklatur wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates⁽²⁾ eingeführt. Anhang I jener Verordnung wird alljährlich aktualisiert und als eigenständige Durchführungsverordnung veröffentlicht, um die Kombinierte Nomenklatur an mögliche Änderungen anzupassen, die von der Weltzollorganisation in Bezug auf die Nomenklatur des Harmonisierten Systems beziehungsweise im Rahmen der Welthandelsorganisation in Bezug auf die vertragsmäßigen Zollsätze angenommen wurden.

(3)

Die Kommission nahm am 6. Oktober 2016 die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821⁽³⁾ an, durch die die Nomenklatur einiger Waren, die in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/936 aufgeführt sind, geändert wird.

(4)

Zur Anpassung der Verordnung (EU) 2015/936 an die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 sollte Anhang I der Verordnung (EU) 2015/936 entsprechend geändert werden.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: