Verordnung (EU) 2018/1971 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und der Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK-Büro), zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1211/2009

<p>Für das Personal des GEREK-Büros gelten das Beamtenstatut und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten sowie die im gegenseitigen Einvernehmen der Organe der Union erlassenen Regelungen zur Durchführung dieser Bestimmungen.</p>

Allgemeine Bestimmung

GEGENSTAND UND GELTUNGSBEREICH

KAPITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Rechtspersönlichkeit des GEREK-Büros

ZIELE UND AUFGABEN DES GEREK

KAPITEL II

Ziele des GEREK

Regulierungsaufgaben des GEREK

AUFGABEN DES GEREK-BÜROS

KAPITEL III

Aufgaben des GEREK-Büros

ORGANISATION DES GEREK

KAPITEL IV

Organisationsstruktur des GEREK

Zusammensetzung des Regulierungsrats

Unabhängigkeit des Regulierungsrats

Aufgaben des Regulierungsrats

Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende des Regulierungsrats

Sitzungen des Regulierungsrats

Abstimmungsregeln des Regulierungsrats

Arbeitsgruppen

ORGANISATION DES GEREK-BÜROS

KAPITEL V

Organisationsstruktur des GEREK-Büros

Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Verwaltungsfunktionen des Verwaltungsrats

Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrats

Sitzungen des Verwaltungsrats

Abstimmungsregeln des Verwaltungsrats

Zuständigkeiten des Direktors

PROGRAMMPLANUNG DES GEREK

KAPITEL VI

Jährliches Arbeitsprogramms des GEREK

Jährlicher Tätigkeitsbericht des GEREK

HAUSHALTSPLAN UND PROGRAMMPLANUNG DES GEREK-BÜROS

KAPITEL VII

Jährliche und mehrjährige Programmplanung

Aufstellung des Haushaltsplans

Gliederung des Haushaltsplans

Ausführung des Haushaltsplans

Konsolidierter jährlicher Tätigkeitsbericht

Rechnungslegung und Entlastung

Finanzregelung

PERSONAL DES GEREK-BÜROS

KAPITEL VIII

Anzahl der Bediensteten des GEREK-Büros

Ernennung des Direktors

Abgeordnete nationale Sachverständige und sonstiges Personal

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL IX

Vorrechte und Befreiungen

Zusammenarbeit mit Einrichtungen der Union, Drittländern und internationalen Organisationen

Zugang zu Dokumenten und Datenschutz

Transparenz und Kommunikation

Vertraulichkeit

Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften vertraulichen Informationen

Artikel 30 VO (EU) 2018/1971

Allgemeine Bestimmung