ANHANG VO (EU) 2018/267

1.

Eine Ware in Form von thermoplastischen Pellets (sogenannte Masterbatches), bestehend aus:

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Lavendelöl;

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Pfefferminzöl;

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Citronellal;

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Natriumbenzoat;

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einem Polymer (Ethylen-Vinylacetat (EVA) oder Polyethylen niedriger Dichte (PE-LD).

Die Ware wird als Rohstoff für die Aufnahme von ätherischen Ölen während des Vorgangs der Kunststoffumwandlung verwendet. Auf diese Weise sollen Fertigerzeugnisse aus Kunststoff vor Verbiss und Schäden durch bestimmte Tiere geschützt werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 33 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3302, 330290 und 33029090.

Eine Einreihung in die Position 3901 ist ausgeschlossen, weil der Polymeranteil der Ware (EVA oder PE-LAD) nur als Trägerstoff für die ätherischen Öle dient.

Die ätherischen Öle machen den Hauptbestandteil der Ware aus und verleihen ihr ihren wesentlichen Charakter (z. B. Eigenschaften zur Abwehr von Nagetieren, Termiten und anderen Tieren).

Die Ware ist daher als andere Mischungen von Riechstoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art, in den KN-Code 33029090 einzureihen.

2.

Eine Ware in Form von thermoplastischen Pellets (sogenannte Masterbatches), bestehend aus:

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Permethrin (ISO);

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Thymol;

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Eugenol;

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Citral;

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Denatoniumbenzoat;

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Benzoesäurederivaten;

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Lidocain (INN);

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einem Polymer (Ethylen-Vinylacetat (EVA) oder Polyethylen niedriger Dichte (PE-LD).

Die Ware wird als Rohstoff für die Aufnahme von Insektiziden während des Vorgangs der Kunststoffumwandlung verwendet. Auf diese Weise sollen Bisse und Schäden an Fertigerzeugnissen aus Kunststoff ausgehend von Termiten verhindert werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3808, 380891 und 38089110.

Eine Einreihung in die Position 3901 ist ausgeschlossen, weil der Polymeranteil der Ware (EVA oder PE-LAD) nur als Trägerstoff für die Insektizide dient.

Eine Einreihung in die Position 3302 ist ausgeschlossen, weil nur Spuren von ätherischen Ölen (Thymol, Eugenol und Citral) in der Ware enthalten sind. Diese haben daher keinen maßgeblichen Einfluss auf den wesentlichen Charakter der Ware. Der Hauptbestandteil ist das Insektizid (Permethrin (ISO)), das der Ware ihren wesentlichen Charakter (z. B. Abwehr von Termiten) verleiht.

Die Ware ist daher in den KN-Code 38089110 als Insektizid auf der Grundlage von Pyrethroiden einzureihen.