ANHANG VO (EU) 2018/407
| Warenbezeichnung | Einreihung (KN-Code) | Begründung | |
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Eine Ware mit der Bezeichnung „braune Schmelzkorund-Schlacke” ( „brown fused alumina slag” ), die ein Nebenprodukt bei der Herstellung von herkömmlichem Elektrokorund in Lichtbogenöfen ist. Die Ware besteht aus folgenden Bestandteilen (GHT): |
72022990 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 Buchstabe a zu Kapitel 26, Anmerkung 1 Buchstabe c zu Kapitel 72, Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 72 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 7202, 720229 und 72022990. Eine Einreihung in Position 2620 ist ausgeschlossen, da die Ware die Anforderungen der Anmerkung 3 Buchstabe a zu Kapitel 26 nicht erfüllt. Die chemische Zusammensetzung dieser Ware erfüllt die Anforderungen der Anmerkung 1 Buchstabe c zu Kapitel 72, mit der Ferrolegierungen definiert werden, und der Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 72, mit der Ferrolegierungen der Position 7202 definiert werden. Die zwei wesentlichen Merkmale dieser Ware, die mit der Beschreibung von Ferrolegierungen übereinstimmen, sind, dass diese Ware bei der gravimetrischen Trennung von Metallerzen verwendet und im Lichtbogenofen hergestellt wird (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 7202, vierter und sechster Absatz). Da die chemische Zusammensetzung der Ware ihre Verwendung bei der gravimetrischen Trennung von Metallerzen durch selektive Schwimmaufbereitung erlaubt, ist die Ware als Ferrolegierung in Position 7202 einzureihen. Die Ware ist daher als anderes Ferrosilicium in den KN-Code 72022990 einzureihen. |
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| Die Ware wird zur Konzentrierung von Erzen durch selektive Schwimmaufbereitung in gravimetrischen Trennverfahren verwendet. | |||
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