Durchführungsverordnung (EU) 2018/574 der Kommission vom 15. Dezember 2017 über technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse

<p>Mit dieser Verordnung werden die technischen Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2014/40/EU festgelegt.</p>

Gegenstand

GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Begriffsbestimmungen

TECHNISCHE SPEZIFIKATIONEN DES INDIVIDUELLEN ERKENNUNGSMERKMALS

KAPITEL II

Gemeinsame Bestimmungen

ABSCHNITT 1

Ausgabestelle

Für das Generieren und die Ausgabe individueller Erkennungsmerkmale zuständige Ausgabestellen

Gültigkeit individueller Erkennungsmerkmale und Deaktivierung

Individuelle Erkennungsmerkmale auf der Ebene der einzelnen Packung

ABSCHNITT 2

Kennzeichnung mittels Erkennungsmerkmalen auf Packungsebene

Überprüfung von Erkennungsmerkmalen auf Packungsebene

Struktur des Erkennungsmerkmals auf Packungsebene

Beantragung und Ausgabe von Erkennungsmerkmalen auf Packungsebene

Individuelle Erkennungsmerkmale auf der Ebene der aggregierten Verpackung

ABSCHNITT 3

Kennzeichnung mittels Erkennungsmerkmalen auf aggregierter Ebene

Struktur der Erkennungsmerkmale auf aggregierter Ebene, die von Ausgabestellen generiert werden

Verknüpfung zwischen den Erkennungsmerkmalebenen

Beantragung und Ausgabe von Erkennungsmerkmalen auf aggregierter Ebene, die von Ausgabestellen generiert werden

IDENTIFIKATIONSCODES FÜR WIRTSCHAFTSTEILNEHMER, EINRICHTUNGEN UND MASCHINEN

KAPITEL III

Beantragung eines Identifikationscodes für einen Wirtschaftsteilnehmer

Ausgabe und Registrierung von Wirtschaftsteilnehmer-Identifikationscodes

Beantragung eines Identifikationscodes für eine Einrichtung

Ausgabe und Registrierung von Einrichtungs-Identifikationscodes

Beantragung eines Identifikationscodes für eine Maschine

Ausgabe und Registrierung von Maschinen-Identifikationscodes

Übermittlung von Offline-Flatfiles und Registern

DATENTRÄGER

KAPITEL IV

Datenträger für die individuellen Erkennungsmerkmale

Qualität der optischen Datenträger

Von Menschen lesbarer Code

REPOSITORY-SYSTEM

KAPITEL V

Komponenten des Repository-Systems

Allgemeine Eigenschaften des Repository-Systems

Primäre Repositories

Sekundäres Repository

Koordinierungsaufgaben des Anbieters des sekundären Repository

Router

Kosten des Repository-Systems

Frist für die Einrichtung des Repository-Systems

ERFASSUNG UND ÜBERMITTLUNG

KAPITEL VI

Erfassung und Übermittlung von Informationen über Produktverbringungen

Erfassung und Übermittlung von Transaktionsinformationen

Zeitrahmen für die Übermittlung der erforderlichen Informationen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Unabhängigkeit

Sicherheit und Interoperabilität der Mitteilungen und Daten

Qualität der Daten

Übergangsbestimmung

Inkrafttreten

Aufbau eines individuellen Erkennungsmerkmals auf Packungsebene

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EU) 2018/574

Gegenstand