Präambel VO (EU) 2019/1169
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/2063 des Rates vom 13. November 2017 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela(1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
- (1)
- Am 13. November 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/2063 angenommen.
- (2)
- Die Begründungen für drei in Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 aufgeführte Personen sollten aktualisiert werden, und in den Angaben zur Person sollte das Geschlecht aller in diesem Anhang aufgeführten Personen angegeben werden.
- (3)
- Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 sollte daher entsprechend geändert werden —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Fußnote(n):
- (1)
ABl. L 295 vom 14.11.2017, S. 21.
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