Artikel 1 VO (EU) 2019/1259

(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren gegossener Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, die derzeit unter dem KN-Code ex 7307 19 10 (TARIC-Codes 7307 19 10 10 und 7307 19 10 20) eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand eingeführt.

Die folgenden Waren sind ausgenommen: Grundbestandteile von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde, runde Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben, T-Rohrverbundstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit mit Gummidichtung und Auslassöffnung, gefalzte Endstopfen aus Gusseisen mit Kugelgrafit zur Verwendung auf gefalzten Stahlrohren mit Gewindeöffnung, gefalzte Reduzierstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit mit Gewindeöffnung, gefalzte T-Reduzierstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit mit Gewindeöffnung, Rohrschellen aus Gusseisen mit Kugelgrafit ohne Gewindeöffnungen zur Abdichtung von Löchern in Rohren.

(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

Land	Unternehmen	Zollsatz (in %)	TARIC-Zusatzcode
VR China	Hebei Jianzhi Casting Group Ltd — Yutian County	57,8	B335
	Jinan Meide Casting Co., Ltd — Jinan	39,2	B336
	Qingdao Madison Industrial Co., Ltd — Qingdao	24,6	B337
	Hebei XinJia Casting Co., Ltd — XuShui County	41,1	B338
	Shijiazhuang Donghuan Malleable Iron Castings Co., Ltd — Xizhaotong Town	41,1	B339
	Linyi Oriental Pipe Fittings Co., Ltd — Linyi City	41,1	B340
	China Shanxi Taigu County Jingu Cast Co., Ltd — Taigu County	41,1	B341
	Yutian Yongli Casting Factory Co., Ltd — Yutian County	41,1	B342
	Langfang Pannext Pipe Fitting Co., Ltd — LangFang, Hebei	41,1	B343
	Tangshan Daocheng Casting Co., Ltd — Hongqiao Town, Yutian County	41,1	B344
	Tangshan Fangyuan Malleable Steel Co., Ltd — Tangshan	41,1	B345
	Taigu Tongde Casting Co., Ltd — Nanyang Village, Taigu	41,1	B346
	Alle übrigen Unternehmen	57,8	B999
Thailand	BIS Pipe Fitting Industry Co. Ltd — Samutsakorn	15,5	B347
	Siam Fittings Co., Ltd — Samutsakorn	14,9	B348
	Alle übrigen Unternehmen	15,5	B999

(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

(4) Die Kommission kann Absatz 2 dahin gehend ändern, dass ein neuer ausführender Hersteller in die Liste aufgenommen und diesem Hersteller der für die in der Ausgangsuntersuchung nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unternehmen geltende jeweilige gewogene durchschnittliche Antidumpingzollsatz zugestanden wird, wenn ein neuer ausführender Hersteller in der Volksrepublik China oder Thailand der Kommission ausreichende Nachweise dafür vorlegt, dass er

a)

die in Absatz 1 genannte Ware im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung” ) nicht in die Union ausgeführt hat,

b)

mit keinem Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China oder in Thailand verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt,

c)

nach dem Ende des Untersuchungszeitraums der Ausgangsuntersuchung die überprüfte Ware entweder tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist.

(5) Die Anwendung der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird. Diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss oder aus Gusseisen mit Kugelgrafit von [Name und Anschrift des Unternehmens] [TARIC-Zusatzcode] in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.” Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für „alle übrigen Unternehmen” geltende Zollsatz Anwendung.

(6) Für die angegebenen Waren und Beschreibungen werden folgende neue TARIC-Codes erstellt:

	- - - - mit Gewinde
	- - - - - aus Temperguss
7307191003	- - - - - - Grundbestandteile von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde
7307191005	- - - - - - runde Abzweigdosen, die keine Abdeckung haben
	- - - - - aus Gusseisen mit Kugelgrafit
7307191013	- - - - - - Grundbestandteile von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde
7307191030	- - - - - andere
	- - - - ohne Gewinde
7307191035	- - - - - aus Temperguss
7307191040	- - - - - aus Gusseisen mit Kugelgrafit
7307191045	- - - - - andere

(7) Die folgenden neuen Beschreibungen werden den angegebenen TARIC-Codes zugeordnet:

7307191010	- - - - - - andere
7307191020	- - - - - - andere