ANHANG VO (EU) 2019/1661

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine hellgelbe, flüssige Ware, die zu 93 % aus Fettsäureethylestern sowie zu 7 % aus Oligomeren und Partialglyceriden besteht. Die Ware wird aus Fischölen von Fischarten wie Sardellen, Sardinen und Makrelen hergestellt. Das Herstellungsverfahren umfasst die Raffination, Hydrolyse, Ethylveresterung und Fraktionierung. Während der Hydrolyse und der Ethylveresterung werden die Triglyceride in Fettsäureethylester umgewandelt. Die Ware ist zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittel-, Futtermittel- und Pharmaindustrie bestimmt. Sie wird unter Schutzatmosphäre in Stahlfässern mit einem Fassungsvermögen von 190 kg verpackt und versandt.	21069092	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 b zu Kapitel 38 und dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 210690 und 21069092. Eine Einreihung in die Position 1516 ist ausgeschlossen, da die Ware hauptsächlich aus Ethylester besteht, die durch die Veresterung von Fettsäuren mit Ethanol und nicht mit Glycerin gewonnen werden. Die Ware wurde daher in einem Maße verarbeitet, das den nach Position 1516 zulässigen Umfang überschreitet, da nur wiederveresterte Triglyceride unter diese Position fallen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 1516, Teil B, Nummer 2). Des Weiteren handelt es sich bei Fettsäureethylester nicht um tierische oder pflanzliche Fette und Öle (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 15, Allgemeines, Teil A, Absatz 2). Eine Einreihung der Ware in Kapitel 38 ist ausgeschlossen, da sie einen Nährwert hat und für die Zubereitung von Lebensmitteln verwendet wird (siehe Anmerkung 1b) zu Kapitel 38). Die Ware ist daher als andere Lebensmittelzubereitung unter den KN-Code 21069092 einzureihen (siehe auch HS-Einreihungsavis Nummer 2106.90/37).

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine hellgelbe, flüssige Ware, die zu 93 % aus Fettsäureethylestern sowie zu 7 % aus Oligomeren und Partialglyceriden besteht.

Die Ware wird aus Fischölen von Fischarten wie Sardellen, Sardinen und Makrelen hergestellt. Das Herstellungsverfahren umfasst die Raffination, Hydrolyse, Ethylveresterung und Fraktionierung. Während der Hydrolyse und der Ethylveresterung werden die Triglyceride in Fettsäureethylester umgewandelt.

Die Ware ist zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittel-, Futtermittel- und Pharmaindustrie bestimmt. Sie wird unter Schutzatmosphäre in Stahlfässern mit einem Fassungsvermögen von 190 kg verpackt und versandt.

21069092

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 b zu Kapitel 38 und dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 210690 und 21069092.

Eine Einreihung in die Position 1516 ist ausgeschlossen, da die Ware hauptsächlich aus Ethylester besteht, die durch die Veresterung von Fettsäuren mit Ethanol und nicht mit Glycerin gewonnen werden. Die Ware wurde daher in einem Maße verarbeitet, das den nach Position 1516 zulässigen Umfang überschreitet, da nur wiederveresterte Triglyceride unter diese Position fallen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 1516, Teil B, Nummer 2).

Des Weiteren handelt es sich bei Fettsäureethylester nicht um tierische oder pflanzliche Fette und Öle (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 15, Allgemeines, Teil A, Absatz 2).

Eine Einreihung der Ware in Kapitel 38 ist ausgeschlossen, da sie einen Nährwert hat und für die Zubereitung von Lebensmitteln verwendet wird (siehe Anmerkung 1b) zu Kapitel 38).

Die Ware ist daher als andere Lebensmittelzubereitung unter den KN-Code 21069092 einzureihen (siehe auch HS-Einreihungsavis Nummer 2106.90/37).

Schlussformel (nicht amtlich)

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