ANHANG VO (EU) 2019/1811

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein mobiles, automatisch ausbalanciertes, elektrisch angetriebenes Gerät, ein sogenannter „Telepräsenzroboter” . Dieser umfasst folgende Hauptkomponenten in einem Gehäuse und weist zwei auf einer Achse montierte Räder auf: — Beschleunigungsmesser und Gyroskop, — Elektromotor, — Bluetooth-Modul, — wiederaufladbare Batterie. Die Ware verfügt über einen Stromanschluss zum Aufladen der Batterie, eine Statusleuchte und eine vertikale Teleskopstange mit motorisierter Höhenkontrolle. An der Stange ist oben eine abnehmbare Halterung für einen Tablet-Computer ( „Tablet” ) angebracht. Die Halterung ist mit einem USB-Anschluss zum Aufladen des Tablets ausgestattet. Die Ware kann ausschließlich mithilfe eines kompatiblen Geräts (Tablet usw.) mit drahtlosen Kommunikationsfunktionen über Bluetooth ferngesteuert werden. Die Ware wird verwendet, um das Tablet zu befördern, anzuheben oder abzusenken und es mit Strom zu versorgen. Siehe Abbildung^(*).	84289090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8428, 842890 und 84289090. Die Ware dient ausschließlich dazu, das Tablet zu bewegen und mit Strom zu versorgen. Sie ermöglicht es nicht, dass mit dem Tablet andere Arbeiten als die ursprünglich vorgesehenen verrichtet werden. Daher wird das Tablet durch die Ware weder für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet gemacht, noch werden seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert; die Ware führt auch keine im Zusammenhang mit der Hauptfunktion des Tablets stehende Sonderarbeit aus (siehe Urteil des Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, Unomedical, Rechtssache C-152/10, EU:C:2011:402, Rn. 29, sowie die HS-Erläuterungen zu Position 8473 zweiter Absatz). Eine Einreihung in die Position 8473 als Zubehör, das erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate oder Geräte der Positionen 8470 bis 8472 bestimmt ist, ist daher ausgeschlossen. Eine Einreihung in die Positionen 8479 oder 8543 ist ausgeschlossen, da die Ware mehrere Funktionen von Maschinen gemäß den Überschriften der Kapitel 84 und 85 (Abschnitt XVI) ausführt, wie zum Beispiel eine Hebe- oder Förderfunktion (Beförderung und Anheben oder Absenken eines Tablets), die Stromversorgung eines Geräts und eine Kommunikationsfunktion unter Verwendung des Bluetooth-Protokolls. Gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI ist das Gerät nach der das Ganze kennzeichnenden Hauptfunktion einzureihen. Die Ware dient dazu, ein Tablet zu befördern und anzuheben oder abzusenken; daher ist dies ihre Hauptfunktion im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI. Die sonstigen Funktionen sind nur untergeordneter Art. Die Ware ist daher als andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern in den KN-Code 84289090 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein mobiles, automatisch ausbalanciertes, elektrisch angetriebenes Gerät, ein sogenannter „Telepräsenzroboter” . Dieser umfasst folgende Hauptkomponenten in einem Gehäuse und weist zwei auf einer Achse montierte Räder auf:

—: Beschleunigungsmesser und Gyroskop,
—: Elektromotor,
—: Bluetooth-Modul,
—: wiederaufladbare Batterie.

Die Ware verfügt über einen Stromanschluss zum Aufladen der Batterie, eine Statusleuchte und eine vertikale Teleskopstange mit motorisierter Höhenkontrolle. An der Stange ist oben eine abnehmbare Halterung für einen Tablet-Computer ( „Tablet” ) angebracht. Die Halterung ist mit einem USB-Anschluss zum Aufladen des Tablets ausgestattet.

Die Ware kann ausschließlich mithilfe eines kompatiblen Geräts (Tablet usw.) mit drahtlosen Kommunikationsfunktionen über Bluetooth ferngesteuert werden.

Die Ware wird verwendet, um das Tablet zu befördern, anzuheben oder abzusenken und es mit Strom zu versorgen.

Siehe Abbildung^(*).

84289090

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8428, 842890 und 84289090.

Die Ware dient ausschließlich dazu, das Tablet zu bewegen und mit Strom zu versorgen. Sie ermöglicht es nicht, dass mit dem Tablet andere Arbeiten als die ursprünglich vorgesehenen verrichtet werden. Daher wird das Tablet durch die Ware weder für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet gemacht, noch werden seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert; die Ware führt auch keine im Zusammenhang mit der Hauptfunktion des Tablets stehende Sonderarbeit aus (siehe Urteil des Gerichtshofs vom 16. Juni 2011, Unomedical, Rechtssache C-152/10, EU:C:2011:402, Rn. 29, sowie die HS-Erläuterungen zu Position 8473 zweiter Absatz).

Eine Einreihung in die Position 8473 als Zubehör, das erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate oder Geräte der Positionen 8470 bis 8472 bestimmt ist, ist daher ausgeschlossen.

Eine Einreihung in die Positionen 8479 oder 8543 ist ausgeschlossen, da die Ware mehrere Funktionen von Maschinen gemäß den Überschriften der Kapitel 84 und 85 (Abschnitt XVI) ausführt, wie zum Beispiel eine Hebe- oder Förderfunktion (Beförderung und Anheben oder Absenken eines Tablets), die Stromversorgung eines Geräts und eine Kommunikationsfunktion unter Verwendung des Bluetooth-Protokolls.

Gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI ist das Gerät nach der das Ganze kennzeichnenden Hauptfunktion einzureihen.

Die Ware dient dazu, ein Tablet zu befördern und anzuheben oder abzusenken; daher ist dies ihre Hauptfunktion im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI. Die sonstigen Funktionen sind nur untergeordneter Art.

Die Ware ist daher als andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern in den KN-Code 84289090 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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