Delegierte Verordnung (EU) 2019/331 der Kommission vom 19. Dezember 2018 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

<p>Diese Verordnung regelt die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten im Sinne von Kapitel III (ortsfeste Anlagen) der Richtlinie 2003/87/EG in den Zuteilungszeiträumen ab 2021, ausgenommen die übergangsweise kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten zur Modernisierung der Stromerzeugung gemäß Artikel 10c der Richtlinie 2003/87/EG.</p>

Geltungsbereich

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Begriffsbestimmungen

Nationale Verwaltungsregelungen

Antragstellung, Berichterstattung und Überwachungsvorschriften

KAPITEL II

Von Betreibern von Bestandsanlagen gestellte Anträge auf kostenlose Zuteilung

Von neuen Marktteilnehmern gestellte Anträge auf kostenlose Zuteilung

Überwachungsgrundsätze

Inhalt und Übermittlung des Plans zur Überwachungsmethodik

Änderungen des Plans zur Überwachungsmethodik

Aufgliederung in Anlagenteile

Kontrollsystem

Datenlücken

Verwendung elektronischer Vorlagen

Zuteilungsregeln

KAPITEL III

Nationale Umsetzungsmaßnahmen

Historische Aktivitätsrate für Bestandsanlagen

Zuteilung auf Anlagenebene für Bestandsanlagen

Historische Aktivitätsrate für neue Marktteilnehmer

Zuteilung an neue Marktteilnehmer

Zuteilung für Steamcracken

Zuteilung für Vinylchlorid-Monomer

Wärmeflüsse zwischen Anlagen

Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom

Konditionalität für die kostenlose Zuteilung im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz

Konditionalität für die kostenlose Zuteilung im Zusammenhang mit Plänen zur Klimaneutralität

Nichtkumulierbarkeit der in den Artikeln 22a und 22b vorgesehenen Kürzung um 20 %

Aktualisierung des Plans zur Klimaneutralität

Veröffentlichung des Plans zur Klimaneutralität

Änderungen der Zuteilung an Anlagen

Verzicht auf die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten

Fusionen und Spaltungen

Einstellung des Betriebs einer Anlage

Schlussbestimmungen

KAPITEL IV

Aufhebung des Beschlusses 2011/278/EU

Inkrafttreten

Bestimmung der infrage kommenden Mitgliedstaaten gemäß Artikel 22b Absatz 3

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EU) 2019/331

Geltungsbereich