MITTEILUNG DES ABSCHLUSSES VON KONSULTATIONEN AUFGRUND DES EINSPRUCHSVERFAHRENS

[Zutreffendes Kästchen mit „X” ankreuzen:] ☐ g.U. ☐ g.g.A.

1.

Name des Erzeugnisses

[gemäß der Veröffentlichung im Amtsblatt]

2.

Amtliche Bezugsangaben

[gemäß der Veröffentlichung im Amtsblatt] Bezugsnummer: Datum der Veröffentlichung im Amtsblatt:

3.

Name des Einspruchsführers (Name, Einrichtung, Mitgliedstaat oder Drittland)

…

4.

Ergebnis der Konsultationen

4.1. Mit dem/den nachstehenden Einspruchsführer(n) wurde eine Einigung erzielt: [Bitte Kopien von Schreiben beifügen, in denen die Einigung bestätigt wird und aus denen alle Faktoren, die die Einigung ermöglicht haben, hervorgehen (Artikel 12 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33).]

4.2. Mit dem/den nachstehenden Einspruchsführer(n) wurde keine Einigung erzielt: [Bitte die Angaben gemäß Artikel 12 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 beifügen.]

5.

Produktspezifikation und Einziges Dokument

5.1. Die Produktspezifikation wurde geändert: … Ja* … Nein

*

Wenn „Ja” , bitte Beschreibung der Änderungen und die geänderte Produktspezifikation beifügen.

5.2. Das Einzige Dokument wurde geändert: … Ja** … Nein

**

Wenn „Ja” , bitte Kopie des aktualisierten Dokuments beifügen.

6.

Datum und Unterschrift

[Name] [Dienststelle/Organisation] [Anschrift] [Telefon: +] [E-Mail-Adresse: ]