ANHANG VO (EU) 2019/350
- I.
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Die folgenden Personen werden in die Liste in Abschnitt A (Personen) des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 aufgenommen:
Name Angaben zur Identität Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 275. Major General Mohammad Khaled al-Rahmoun Geboren: 1957; Geburtsort: Idleb;
Geschlecht: männlich
Innenminister.
Im November 2018 ernannt.
4.3.2019 276. Mohammad Rami Radwan Martini Geboren: 1970; Geburtsort: Aleppo;
Geschlecht: männlich
Minister für Fremdenverkehr.
Im November 2018 ernannt.
4.3.2019 277. Imad Muwaffaq al-Azab Geboren: 1970; Geburtsort: Umland von Damaskus;
Geschlecht: männlich
Minister für Bildung.
Im November 2018 ernannt.
4.3.2019 278. Bassam Bashir Ibrahim Geboren: 1960; Geburtsort: Hama;
Geschlecht: männlich
Minister für Höhere Bildung.
Im November 2018 ernannt.
4.3.2019 279. Suhail Mohammad Abdullatif Geboren: 1961; Geburtsort: Lattakia;
Geschlecht: männlich
Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau.
Im November 2018 ernannt.
4.3.2019 280. Iyad Mohammad al-Khatib Geboren: 1974; Geburtsort: Damaskus;
Geschlecht: männlich
Minister für Kommunikation und Technologie.
Im November 2018 ernannt.
4.3.2019 281. Mohammad Maen Zein-al-Abidin Jazba Geboren: 1962; Geburtsort: Aleppo;
Geschlecht: männlich
Industrieminister.
Im November 2018 ernannt.
4.3.2019
- II.
-
In Abschnitt A (Personen) des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 erhalten die nachstehenden Einträge folgende Fassung:
Name Angaben zur Identität Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 74. Mohammad Walid Ghazal Geboren: 1951; Geburtsort: Aleppo;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Minister für Wohnungswesen und Städtebau. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 21.10.2014 107. Mohammad Ibrahim Al-Sha'ar Geboren: 1956; Geburtsort: Aleppo;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Innenminister. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 1.12.2011 172. Ali Hadar Geschlecht: männlich Leiter der nationalen Stelle für Versöhnung und ehemaliger Staatsminister für nationale Versöhnungsangelegenheiten. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 16.10.2012 188. Bishr Riyad Yazigi Geboren: 1972;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Minister für Fremdenverkehr. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 24.6.2014 190. Hussein Arnous (alias Arnus) Geboren: 1953;
Geschlecht: männlich
Minister für Wasserressourcen. Als Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 24.6.2014 213. Bishr al-Sabban (alias Mohammed Bishr Al-Sabban; Bishr Mazin Al-Sabban) Geschlecht: männlich Ehemaliger Gouverneur von Damaskus, von Bashar al-Assad ernannt und mit diesem in Verbindung stehend. Unterstützt das Regime und ist für die gewaltsame Repression gegen die Zivilbevölkerung in Syrien verantwortlich, so unter anderem für diskriminierende Praktiken gegen sunnitische Gemeinschaften in der Hauptstadt. 28.10.2016 217. Atef Naddaf Geboren: 1956; Geburtsort: Umland von Damaskus;
Geschlecht: männlich
Minister für Binnenhandel und Verbraucherschutz.
Im November 2018 ernannt.
14.11.2016 219. Ali Al-Zafir Geboren: 1962; Geburtsort: Tartus;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Minister für Kommunikation und Technologie. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 14.11.2016
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