ANHANG VO (EU) 2019/350

I.
Die folgenden Personen werden in die Liste in Abschnitt A (Personen) des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 aufgenommen:

Name Angaben zur Identität Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
275. Major General Mohammad Khaled al-Rahmoun

Geboren: 1957; Geburtsort: Idleb;

Geschlecht: männlich

Innenminister.

Im November 2018 ernannt.

4.3.2019
276. Mohammad Rami Radwan Martini

Geboren: 1970; Geburtsort: Aleppo;

Geschlecht: männlich

Minister für Fremdenverkehr.

Im November 2018 ernannt.

4.3.2019
277. Imad Muwaffaq al-Azab

Geboren: 1970; Geburtsort: Umland von Damaskus;

Geschlecht: männlich

Minister für Bildung.

Im November 2018 ernannt.

4.3.2019
278. Bassam Bashir Ibrahim

Geboren: 1960; Geburtsort: Hama;

Geschlecht: männlich

Minister für Höhere Bildung.

Im November 2018 ernannt.

4.3.2019
279. Suhail Mohammad Abdullatif

Geboren: 1961; Geburtsort: Lattakia;

Geschlecht: männlich

Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau.

Im November 2018 ernannt.

4.3.2019
280. Iyad Mohammad al-Khatib

Geboren: 1974; Geburtsort: Damaskus;

Geschlecht: männlich

Minister für Kommunikation und Technologie.

Im November 2018 ernannt.

4.3.2019
281. Mohammad Maen Zein-al-Abidin Jazba

Geboren: 1962; Geburtsort: Aleppo;

Geschlecht: männlich

Industrieminister.

Im November 2018 ernannt.

4.3.2019

II.
In Abschnitt A (Personen) des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 erhalten die nachstehenden Einträge folgende Fassung:

Name Angaben zur Identität Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
74. Mohammad Walid Ghazal

Geboren: 1951; Geburtsort: Aleppo;

Geschlecht: männlich

Ehemaliger Minister für Wohnungswesen und Städtebau. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 21.10.2014
107. Mohammad Ibrahim Al-Sha'ar

Geboren: 1956; Geburtsort: Aleppo;

Geschlecht: männlich

Ehemaliger Innenminister. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 1.12.2011
172. Ali Hadar Geschlecht: männlich Leiter der nationalen Stelle für Versöhnung und ehemaliger Staatsminister für nationale Versöhnungsangelegenheiten. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 16.10.2012
188. Bishr Riyad Yazigi

Geboren: 1972;

Geschlecht: männlich

Ehemaliger Minister für Fremdenverkehr. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 24.6.2014
190. Hussein Arnous (alias Arnus)

Geboren: 1953;

Geschlecht: männlich

Minister für Wasserressourcen. Als Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 24.6.2014
213. Bishr al-Sabban (alias Mohammed Bishr Al-Sabban; Bishr Mazin Al-Sabban) Geschlecht: männlich Ehemaliger Gouverneur von Damaskus, von Bashar al-Assad ernannt und mit diesem in Verbindung stehend. Unterstützt das Regime und ist für die gewaltsame Repression gegen die Zivilbevölkerung in Syrien verantwortlich, so unter anderem für diskriminierende Praktiken gegen sunnitische Gemeinschaften in der Hauptstadt. 28.10.2016
217. Atef Naddaf

Geboren: 1956; Geburtsort: Umland von Damaskus;

Geschlecht: männlich

Minister für Binnenhandel und Verbraucherschutz.

Im November 2018 ernannt.

14.11.2016
219. Ali Al-Zafir

Geboren: 1962; Geburtsort: Tartus;

Geschlecht: männlich

Ehemaliger Minister für Kommunikation und Technologie. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des Regimes gegen die Zivilbevölkerung. 14.11.2016

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