Verordnung (EU) 2019/515 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008

<p>Die Verordnung (EG) Nr. 764/2008 wird mit Wirkung vom 19. April 2020 aufgehoben.</p><p>Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.</p>

Aufhebung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

VERFAHREN BETREFFEND DIE ANWENDUNG DES GRUNDSATZES DER GEGENSEITIGEN ANERKENNUNG IN EINZELFÄLLEN

KAPITEL II

Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung

Bewertung von Waren

Vorübergehende Aussetzung des Marktzugangs

Meldung über RAPEX oder RASFF

Problemlösungsverfahren

VERWALTUNGSZUSAMMENARBEIT, ÜBERWACHUNG UND KOMMUNIKATION

KAPITEL III

Aufgaben der Produktinfostellen

Verwaltungszusammenarbeit

Informations- und Kommunikationssystem

FINANZIERUNG

KAPITEL IV

Finanzierung der Tätigkeiten zur Unterstützung dieser Verordnung

Schutz der finanziellen Interessen der Union

BEWERTUNG UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL V

Bewertung

Ausschussverfahren

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Inkrafttreten und Geltung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 16 VO (EU) 2019/515

Aufhebung