Präambel VO (EU) 2019/552

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 6. Juli 2018 nahm die Codex-Alimentarius-Kommission neue Codex-Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „CXL” ) für Azoxystrobin, Bicyclopyron, Chlormequat, Cyprodinil, Difenoconazol, Fenazaquin, Fenpropimorph, Fenpyroximat, Flonicamid, Fluopyram, Flupyradifuron, Fosetyl, Imazamox, Imazapyr, Isoprothiolan, Isopyrazam, Oxamyl, Picoxystrobin, Prothioconazol, Quinclorac, Saflufenacil, Spinetoram, Tebuconazol, Trifloxystrobin und Triflumezopyrim fest⁽²⁾.

(2)

Für diese Stoffe wurden in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG” ) festgelegt, außer für Bicyclopyron und Triflumezopyrim, für die keine spezifischen RHG festgelegt wurden und die auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen wurden, sodass für diese Stoffe der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.

(3)

Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³⁾ sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird.

(4)

Die Union meldete beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände Vorbehalte⁽⁴⁾ gegen die für folgende Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen vorgeschlagenen CXL an: Bicyclopyron (genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Säugetieren), Difenoconazol (Kernobst, Reis), Fenazaquin (alle Erzeugnisse), Fenpropimorph (Bananen), Fenpyroximat (Birnen, Schlangengurken, Melonen, Paprika, Kaffeebohnen, Zitrusfrüchte, tierische Erzeugnisse), Flonicamid (alle Erzeugnisse), Fluopyram (Milch, Reis, getrocknete Erbsen), Flupyradifuron (alle Erzeugnisse), Imazamox (alle Erzeugnisse), Imazapyr (alle Erzeugnisse), Oxamyl (Schlangengurken, Sommerkürbis), Picoxystrobin (alle Erzeugnisse), Quinclorac (alle Erzeugnisse), Saflufenacil (alle Erzeugnisse), Spinetoram (Avocadofrüchte, Pflaumen, tierische Erzeugnisse), Tebuconazol (alle Erzeugnisse), Trifloxystrobin (Kopfkohle).

(5)

Die CXL für Azoxystrobin, Bicyclopyron, Chlormequat, Cyprodinil, Difenoconazol, Fenpropimorph, Fenpyroximat, Fluopyram, Fosetyl, Isoprothiolan, Isopyrazam, Oxamyl, Prothioconazol, Spinetoram, Trifloxystrobin und Triflumezopyrim, die nicht in Erwägungsgrund 4 aufgeführt sind, sollten daher als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden, es sei denn, sie gelten für Erzeugnisse, die nicht in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführt sind, oder sie sind niedriger als die derzeitigen RHG. Diese CXL gewährleisten die Sicherheit der Verbraucher in der Union⁽⁵⁾.

(6)

Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Kalium-Phosphonat für die Anwendung bei Brombeeren, Himbeeren, Heidelbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren und Holunderbeeren wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG für Fosetyl gestellt.

(7)

Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet, und der Bewertungsbericht wurde an die Kommission weitergeleitet.

(8)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde” ) hat den Antrag und den Bewertungsbericht, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für die Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, geprüft und eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den vorgeschlagenen RHG⁽⁶⁾ abgegeben. Sie hat diese Stellungnahme dem Antragsteller, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(9)

Die Behörde kam zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die vom Antragsteller gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften des Stoffes berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesem Stoff durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diesen Stoff enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht.

(10)

Die mit Gründen versehene Stellungnahme der Behörde und die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

(11)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(12)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: