ANHANG VO (EU) 2019/613

Eine Ware mit Gewinde, aus nicht rostendem Stahl gefertigt, mit Innengewinde. Die Ware hat die Form einer Mutter mit einem Flansch an einem Ende.

Sie ist zur Verbindung von Leitungen in hydraulischen Bremssystemen von Kraftfahrzeugen bestimmt.

Wird sie angezogen, werden die Komponenten des Verbindungsstücks in die richtige Position gepresst und stellen so die hydraulische Dichtheit her.

Siehe Abbildungen^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7318, 731816 und 73181639.

Die Ware weist die objektiven Merkmale von „Waren mit Gewinde” der Position 7318 auf.

Eine Einreihung in die Position 7307 als Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ist ausgeschlossen, da die Ware die Komponenten, die die Verbindung bilden, lediglich aufeinanderpresst, und sie nicht mit der durch die Leitung übertragenen Flüssigkeit in Kontakt kommt. Das Innengewinde der Ware ist nicht dazu bestimmt, die hydraulische Dichtheit herzustellen oder zu bewahren.

Die Ware kann gemäß der Allgemeinen Vorschrift 2 a) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur nicht als unfertige Verbindungsstücke eingereiht werden, da sie nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale des fertigen Verbindungsstücks hat.

Bolzen, Muttern, Schrauben usw. zur Verwendung beim Montieren und Zusammenfügen von Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücken sind von der Position 7307 ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7307, Ausnahmen, Buchstabe b)).

Daher ist die Ware in den KN-Code 73181639 als „andere Muttern aus nicht rostendem Stahl” einzureihen.