Delegierte Verordnung (EU) 2019/715 der Kommission vom 18. Dezember 2018 über die Rahmenfinanzregelung für gemäß dem AEUV und dem Euratom-Vertrag geschaffene Einrichtungen nach Artikel 70 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates

Brüssel, den 18. Dezember 2018
 
 
 
 Für die Kommission
 
 
 Der Präsident
 
 Jean-Claude Juncker

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Fristen, Daten und Termine

Schutz personenbezogener Daten

HAUSHALTSPLAN UND HAUSHALTSGRUNDSÄTZE

TITEL II

Wahrung der Haushaltsgrundsätze

GRUNDSÄTZE DER EINHEIT UND DER HAUSHALTSWAHRHEIT

KAPITEL 1

Anwendungsbereich des Haushaltsplans der Unionseinrichtung

Beitragsvereinbarungen, Finanzhilfevereinbarungen und Rahmenfinanzpartnerschaften

Besondere Bestimmungen zu den Grundsätzen der Einheit und der Haushaltswahrheit

GRUNDSATZ DER JÄHRLICHKEIT

KAPITEL 2

Definition

Haushaltsbuchführung für Einnahmen und Mittel

Mittelbindung

Verfall und Übertragung von Mitteln

Einzelvorschriften zum Verfall und zur Übertragung von Mitteln

Aufhebung von Mittelbindungen

Verzug beim Erlass des Haushaltsplans der Unionseinrichtung

GRUNDSATZ DES HAUSHALTSAUSGLEICHS

KAPITEL 3

Definition und Anwendungsbereich

Saldo eines Haushaltsjahres

GRUNDSATZ DER RECHNUNGSEINHEIT

KAPITEL 4

Verwendung des Euro

GRUNDSATZ DER GESAMTDECKUNG

KAPITEL 5

Anwendungsbereich

Zweckgebundene Einnahmen

Einstellung der zweckgebundenen Einnahmen und Bereitstellung der entsprechenden Mittel

Zuwendungen

Unternehmenssponsoring

Salden und Wechselkursdifferenzen

GRUNDSATZ DER SPEZIALITÄT

KAPITEL 6

Allgemeine Bestimmungen

Mittelübertragungen

Besondere Bestimmungen über Mittelübertragungen

GRUNDSATZ DER WIRTSCHAFTLICHKEIT DER HAUSHALTSFÜHRUNG UND DER LEISTUNGSORIENTIERUNG

KAPITEL 7

Leistungsorientierung und die Grundsätze der Sparsamkeit, der Wirtschaftlichkeit und der Wirksamkeit

Evaluierungen

Interne Kontrolle des Haushaltsvollzugs

GRUNDSATZ DER TRANSPARENZ

KAPITEL 8

Veröffentlichung der Rechnungslegung und Haushaltspläne

AUFSTELLUNG UND GLIEDERUNG DES HAUSHALTSPLANS

TITEL III

AUFSTELLUNG DES HAUSHALTSPLANS DER UNIONSEINRICHTUNG

Einziges Programmplanungsdokument

Aufstellung des Haushaltsplans

Berichtigungshaushaltspläne

GLIEDERUNG UND DARSTELLUNG DES HAUSHALTSPLANS DER UNIONSEINRICHTUNG

Gliederung des Haushaltsplans der Unionseinrichtung

Eingliederungsplan

Darstellung des Haushaltsplans der Unionseinrichtung

Regeln für die Festlegung von Stellenplänen

VOLLZUG DES HAUSHALTSPLANS DER UNIONSEINRICHTUNG

TITEL IV

Haushaltsvollzug nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung

Hinweis auf die Übermittlung personenbezogener Daten zu Prüfungszwecken

Übertragung von Haushaltsvollzugsbefugnissen

Interessenkonflikt

Art des Vollzugs des Haushaltsplans der Unionseinrichtung

FINANZAKTEURE

Grundsatz der Aufgabentrennung

ABSCHNITT 1

Aufgabentrennung

Der Anweisungsbefugte

ABSCHNITT 2

Befugnisse und Aufgaben des Anweisungsbefugten

Übertragung des Haushaltsvollzugs

Aufbewahrung der Belege bei den Anweisungsbefugten

Konsolidierter jährlicher Tätigkeitsbericht

Der Rechnungsführer

ABSCHNITT 3

Befugnisse und Aufgaben des Rechnungsführers

Ernennung des Rechnungsführers und Ausscheiden aus dem Amt

Rechnungsführungsvorschriften

Der Zahlstellenverwalter

ABSCHNITT 4

Zahlstellen

Einrichtung und Verwaltung von Zahlstellen

VERANTWORTLICHKEIT DER FINANZAKTEURE

Allgemeine Vorschriften

Aufhebung von Befugnisübertragungen an und Dienstenthebungen von Finanzakteure(n)

Verantwortlichkeit der Finanzakteure bei rechtswidrigen Tätigkeiten, Betrug oder Korruption

Auf die Anweisungsbefugten anwendbare Vorschriften

Umgang mit finanziellen Unregelmäßigkeiten aufseiten eines Bediensteten

Auf die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter anwendbare Vorschriften

Auf die Rechnungsführer anwendbare Vorschriften

Auf die Zahlstellenverwalter anwendbare Vorschriften

EINNAHMENVORGÄNGE

Zahlungsanträge

Behandlung von Zinsen

Forderungsvorausschätzungen

Feststellung von Forderungen

Verzugszinsen

Anordnung von Einziehungen

Einziehungsvorschriften

Einziehung durch Verrechnung

Einziehungsverfahren bei Ausbleiben einer freiwilligen Zahlung

Gewährung von Zahlungsfristen

Verjährungsfrist

Besondere Bestimmungen für Gebühren und Abgaben

AUSGABENVORGÄNGE

Finanzierungsbeschlüsse

Europäisches Sekundärrecht

Inkrafttreten

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2019/715