Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 der Kommission vom 16. Mai 2019 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2012/757/EU

<p><p>In den folgenden Fällen sind die bei der Interoperabilitätsprüfung gemäß Artikel 13 der Richtlinie (EU) 2016/797 zu erfüllenden Bedingungen diejenigen, die in den nationalen Vorschriften des Mitgliedstaats, in dem der Betrieb stattfindet, festgelegt sind:</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              in den besonderen Fällen, die in Nummer 7.2 des Anhangs dieser Verordnung genannt sind;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              in Bezug auf Aspekte, die in Anlage I dieses Anhangs als  „offene Punkte”  und als Bereiche für nationale Vorschriften aufgeführt sind.
            </dd>
          </dl></p>

Artikel 3 VO (EU) 2019/773