Präambel VO (EU) 2019/775

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union⁽¹⁾, insbesondere Artikel 5 Absatz 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 19 der Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽²⁾ muss die Eisenbahnagentur der Europäischen Union (im Folgenden die „Agentur” ) gemäß Artikel 5 der Richtlinie (EU) 2016/797 der Kommission Empfehlungen zu den technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (im Folgenden „TSI” ) und zu deren Überarbeitung geben und dafür sorgen, dass die TSI an den technischen Fortschritt, die Entwicklungen des Marktes und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden.

(2)

Artikel 14 des Delegierten Beschlusses (EU) 2017/1474 der Kommission⁽³⁾ sieht vor, dass Anhang I Abschnitt 7.5 der Verordnung (EU) Nr. 454/2011⁽⁴⁾ (TAP TSI) der Kommission geändert wird, um ihn an das geänderte Änderungsmanagementverfahren für die TSI TAP anzupassen.

(3)

Im Einklang mit Artikel 5 der Verordnung (EU) 2016/796 wurde eine Arbeitsgruppe für die Erarbeitung eines Vorschlags für eine Empfehlung in Bezug auf die Änderungen in Abschnitt 7.5 der TSI TAP eingerichtet.

(4)

Am 20. April 2018 richtete die Agentur an die Kommission eine Empfehlung zur Änderung des Abschnitts 7.5 der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 (TSI TAP).

(5)

Anhang I Abschnitt 7.5 der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 in Bezug auf die TSI TAP sollte entsprechend geändert werden.

(6)

Die Liste der einschlägigen technischen Unterlagen, auf die in der TSI TAP verwiesen wird, sollte aktualisiert werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 51 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2016/797 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: