Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008

(1) Die Kommission wird von dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 eingesetzten Ausschuss für Spirituosen unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Ausschussverfahren

ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND KATEGORIEN VON SPIRITUOSEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmung und Anforderungen an Spirituosen

Begriffsbestimmungen

Technische Begriffsbestimmungen und Anforderungen

Begriffsbestimmung für und Anforderungen an Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs

Ethylalkohol und Destillate, die bei der Herstellung von alkoholischen Getränken verwendet werden

Spirituosenkategorien

Delegierte Befugnisse und Durchführungsbefugnisse

BEZEICHNUNG, AUFMACHUNG UND KENNZEICHNUNG VON SPIRITUOSEN UND VERWENDUNG DER BEZEICHNUNGEN VON SPIRITUOSEN IN DER AUFMACHUNG UND KENNZEICHNUNG ANDERER LEBENSMITTEL

KAPITEL II

Aufmachung und Kennzeichnung

Rechtlich vorgeschriebene Bezeichnungen von Spirituosen

Zusammengesetzte Begriffe

Anspielungen

Zusätzliche Vorschriften für die Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung

Angabe des Herkunftsorts

Für die Bezeichnungen von Spirituosen verwendete Sprachen

Verwendung eines Logos der Union für geografische Angaben

Verbot von Kapseln und Folien aus Blei

Referenzanalysemethoden der Union

Delegierte Befugnisse

Durchführungsbefugnisse

GEOGRAFISCHE ANGABEN

KAPITEL III

Schutz geografischer Angaben

Produktspezifikation

Einziges Dokument

Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

Vorläufiger nationaler Schutz

Prüfung durch die Kommission und Veröffentlichung zwecks Einspruch

Einspruchsverfahren

Einspruchsgründe

Übergangszeiträume für die Verwendung geografischer Angaben

Eintragungsbeschluss

Änderungen einer Produktspezifikation

Löschung

Register der geografischen Angaben von Spirituosen

Gleichlautende geografische Angaben

Besondere Gründe für die Verweigerung des Schutzes

Beziehung zwischen Marken und geografischen Angaben

Bestehende eingetragene geografische Angaben

Kontrolle der Einhaltung der Produktspezifikation

Überwachung der Verwendung von Bezeichnungen auf dem Markt

Kontrolltätigkeiten  Verfahren und Anforderungen, sowie Planung und Berichterstattung

KONTROLLEN, INFORMATIONSAUSTAUSCH, RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN

KAPITEL IV

Kontrolle von Spirituosen

Informationsaustausch

Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten

BEFUGNISÜBERTRAGUNG, DURCHFÜHRUNGS-, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Befugnisübertragung und Durchführungsbestimmungen

ABSCHNITT 1

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausnahme-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

ABSCHNITT 2

Ausnahme von den Vorschriften für Nennfüllmengen in der Richtlinie 2007/45/EG

Aufhebung

Übergangsmaßnahmen

Inkrafttreten und Anwendung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 47 VO (EU) 2019/787

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