ANHANG VO (EU) 2019/830

Eine rechteckige Ware aus formgepresstem Kunststoff (Polycarbonat) mit abgerundeten Kanten in Form einer Schale, die die Rückseite und die Seiten eines Mobiltelefons bedeckt und ca. 7 × 14 × 0,8 cm misst.

Die Außenfläche der Rückseite ist mit einer Lederschicht überzogen und die Innenfläche, auf der die Rückseite des Mobiltelefons aufliegt, ist mit Chemiefasern (Mikrofaser) ausgekleidet.

Die Ware dient dazu, Halt und Schutz für die Rückseite und die Seiten eines Mobiltelefons zu bieten. Die Vorderseite des Mobiltelefons soll nicht abgedeckt werden.

Siehe Abbildung^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097.

Nach ihren objektiven Merkmalen dient die Ware dazu, Halt und Schutz für die Rückseite und die Seiten eines Mobiltelefons zu bieten. Der Schutz wird durch das Material der Schale (Polycarbonat) bewirkt.

Die Lederbeschichtung auf der Außenfläche der Rückseite der Ware wertet das Erscheinungsbild der Ware auf und liefert nur einen zusätzlichen Effekt zum Hauptzweck, der Schutz ist. Somit verleiht das Polycarbonat, aus dem die schützende Schale besteht, der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b).

Eine Einreihung der Ware in die Position 4205 als andere Ware aus Leder ist somit ausgeschlossen.

Eine Einreihung der Ware in die Position 6307 als andere konfektionierte Ware ist ebenfalls ausgeschlossen, da lediglich die Innenfläche aus Chemiefasern besteht.

Die Ware ist daher als andere Ware aus Kunststoffen in den KN-Code 39269097 einzureihen.