ANHANG VO (EU) 2019/928

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Zylinderförmige Ware (sogenannte Spleißbox ohne Verbinder) mit Abmessungen von etwa 140 mm (Durchmesser) × 400 mm (Höhe). Das Gewicht der Ware beträgt etwa 2,5 kg. Die Ware besteht überwiegend aus Kunststoffen sowie einigen kleinen Metallteilen (Klammern und Schrauben). Der Sockel der Ware ist mit vier Kabeleingängen versehen. Bei vollständiger Montage der Ware ist das zylinderförmige Kunststoffgehäuse der Ware mit einer abnehmbaren runden Spange am Sockel befestigt. Im Innern befindet sich eine Spleißkassette aus Kunststoffen, die am Sockel der Ware befestigt ist. Diese Kassette enthält spezielle Vertiefungen. Zum Zeitpunkt der Gestellung ist die Ware nicht mit Verbindern ausgestattet. Die Ware dient in ihrer Gesamtheit dem Schutz von Kabeln. Siehe Abbildungen^(*).	39269097	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097. Eine Einreihung in die Unterposition 85367000 als „Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel” oder in die Unterposition 85369010 als „Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel” (d. h. elektrische Geräte für die Herstellung von Verbindungen) ist ausgeschlossen, da es sich bei der betreffenden Ware nur um einen Kasten handelt. Sie ist weder mit Verbindern für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel ausgestattet, noch verfügt sie über „Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel” . Eine Einreihung in die Position 8538 als Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535, 8536 oder 8537 bestimmt, ist ebenfalls ausgeschlossen, da Verbinder und Kontakte oder entsprechende Vorrichtungen fehlen und die Ware daher weder als elektrisches Gerät der Position 8536 noch als erkennbar dafür bestimmtes Teil angesehen werden kann. Die Ware ist folglich nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (Kunststoffe) in den KN-Code 39269097 als andere Ware aus Kunststoffen einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Zylinderförmige Ware (sogenannte Spleißbox ohne Verbinder) mit Abmessungen von etwa 140 mm (Durchmesser) × 400 mm (Höhe). Das Gewicht der Ware beträgt etwa 2,5 kg. Die Ware besteht überwiegend aus Kunststoffen sowie einigen kleinen Metallteilen (Klammern und Schrauben).

Der Sockel der Ware ist mit vier Kabeleingängen versehen. Bei vollständiger Montage der Ware ist das zylinderförmige Kunststoffgehäuse der Ware mit einer abnehmbaren runden Spange am Sockel befestigt.

Im Innern befindet sich eine Spleißkassette aus Kunststoffen, die am Sockel der Ware befestigt ist. Diese Kassette enthält spezielle Vertiefungen. Zum Zeitpunkt der Gestellung ist die Ware nicht mit Verbindern ausgestattet.

Die Ware dient in ihrer Gesamtheit dem Schutz von Kabeln.

Siehe Abbildungen^(*).

39269097

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097.

Eine Einreihung in die Unterposition 85367000 als „Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel” oder in die Unterposition 85369010 als „Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel” (d. h. elektrische Geräte für die Herstellung von Verbindungen) ist ausgeschlossen, da es sich bei der betreffenden Ware nur um einen Kasten handelt. Sie ist weder mit Verbindern für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel ausgestattet, noch verfügt sie über „Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel” .

Eine Einreihung in die Position 8538 als Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535, 8536 oder 8537 bestimmt, ist ebenfalls ausgeschlossen, da Verbinder und Kontakte oder entsprechende Vorrichtungen fehlen und die Ware daher weder als elektrisches Gerät der Position 8536 noch als erkennbar dafür bestimmtes Teil angesehen werden kann.

Die Ware ist folglich nach ihrer stofflichen Beschaffenheit (Kunststoffe) in den KN-Code 39269097 als andere Ware aus Kunststoffen einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildungen dienen nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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