Verordnung (EU) 2019/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung)

(1) Die Kommission wird von dem durch Artikel 68 der Richtlinie (EU) 2019/944 eingesetzten Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Ausschussverfahren

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN FÜR DEN ELEKTRIZITÄTSMARKT

KAPITEL II

Grundsätze für den Betrieb der Elektrizitätsmärkte

Gerechter Übergang

Bilanzkreisverantwortung

Regelreservemarkt

Day-Ahead- und Intraday-Märkte

Produkt zur Lastspitzenreduktion

Spezielles Messgerät

Handel an den Day-Ahead- und Intraday-Märkten

Terminmärkte

Technische Gebotsgrenzen

Wert der Zahlungsbereitschaft für die Beibehaltung der Stromversorgung

Dispatch von Erzeugungsanlagen und Laststeuerung

Redispatch

NETZZUGANG UND ENGPASSMANAGEMENT

KAPITEL III

Kapazitätsvergabe

ABSCHNITT 1

Überprüfung von Gebotszonen

Aktionspläne

Allgemeine Grundsätze für die Kapazitätsvergabe und das Engpassmanagement

Zuweisung zonenübergreifender Kapazität für alle Zeitbereiche

Netzentgelte und Engpasserlöse

ABSCHNITT 2

Entgelte für den Netzzugang, die Nutzung und den Ausbau der Netze

Engpasserlöse

SPEZIFISCHE INVESTITIONSANREIZE ZUR ERREICHUNG DER DEKARBONISIERUNGSZIELE DER UNION

KAPITEL IIIa

Strombezugsverträge

Freiwillige Muster für Strombezugsverträge und die Überwachung von Strombezugsverträgen

Maßnahmen auf Unionsebene als Beitrag zur Erreichung des zusätzlichen Anteils von Energie aus erneuerbaren Quellen

Direkte Preisstützungssysteme in Form zweiseitiger Differenzverträge für Investitionen

Bewertung des Flexibilitätsbedarfs

Indikatives nationales Ziel für nichtfossile Flexibilität

Förderregelungen für nichtfossile Flexibilität

Gestaltungsgrundsätze für Förderregelungen für nichtfossile Flexibilität

ANGEMESSENHEIT DER RESSOURCEN

KAPITEL IV

Angemessenheit der Ressourcen im Elektrizitätsbinnenmarkt

Allgemeine Grundsätze für Kapazitätsmechanismen

Gestaltungsgrundsätze für Kapazitätsmechanismen

Abschätzung der Angemessenheit der Ressourcen auf europäischer Ebene

Abschätzungen der Angemessenheit der Ressourcen auf nationaler Ebene

Zuverlässigkeitsstandard

Grenzüberschreitende Beteiligung an Kapazitätsmechanismen

Genehmigungsverfahren

BETRIEB DES ÜBERTRAGUNGSNETZES

KAPITEL V

Europäisches Netz der Übertragungsnetzbetreiber (Strom)

ENTSO (Strom)

Aufgaben von ENTSO (Strom)

Konsultationen

Beobachtung durch ACER

Kosten

Regionale Zusammenarbeit der Übertragungsnetzbetreiber

Einrichtung und Aufgaben der regionalen Koordinierungszentren

Geografischer Zuständigkeitsbereich der regionalen Koordinierungszentren

Aufgaben der regionalen Koordinierungszentren

Zusammenarbeit innerhalb und zwischen den regionalen Koordinierungszentren

Arbeitsregelungen

Konsultationsverfahren

Transparenz

Annahme und Überarbeitung von koordinierten Maßnahmen und Empfehlungen

Verwaltungsrat der regionalen Koordinierungszentren

Organisationsstruktur

Ausstattung und Personal

Beobachtung und Berichterstattung

Haftung

Zehnjähriger Netzentwicklungsplan

Ausgleichsmechanismus zwischen Übertragungsnetzbetreibern

Bereitstellung von Informationen

Zertifizierung von Übertragungsnetzbetreibern

VERTEILERNETZBETRIEB

KAPITEL VI

Europäische Organisation der Verteilernetzbetreiber

Gründung der EU-VNBO

Wesentliche Vorschriften und Verfahren für die EU-VNBO

Aufgaben der EU-VNBO

Konsultationen im Verfahren für die Ausarbeitung von Netzkodizes

Zusammenarbeit zwischen Verteilernetzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern

NETZKODIZES UND LEITLINIEN

KAPITEL VII

Verabschiedung von Netzkodizes und Leitlinien

Festlegung der Netzkodizes

Änderung von Netzkodizes

Leitlinien

Recht der Mitgliedstaaten, detailliertere Maßnahmen vorzusehen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Neue Verbindungsleitungen

Freistellungen

Übermittlung von Informationen und Vertraulichkeit

Sanktionen

Ausübung der Befugnisübertragung

Überprüfung und Berichte der Kommission

Wechselwirkungen mit den Finanzrechtsakten der Union

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 67 VO (EU) 2019/943

Ausschussverfahren