ANHANG VO (EU) 2020/1279

Eine Ware in Form einer Medaille, aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert, in verschiedenen Formen (rund, rechteckig, unregelmäßig usw.) und Größen (normalerweise mit einem Durchmesser von 35 mm bis 70 mm). Die Ware kann mit verschiedenen Motiven (Aufdrucken) verziert sein und hat die Farbe Gold, Silber oder Bronze. Sie kann oben mit einer Öse versehen sein, damit sie an ein Band gehängt und um den Hals getragen werden kann.

Die Ware ist zur Verwendung als Medaille bestimmt, die einer Person nach ihrem Erfolg in einem Wettbewerb — mit oder ohne Band — übergeben wird.

Siehe Abbildungen ^(*)

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 11 zu Kapitel 71 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7117, 711719 und 71171900.

Die Ware wird auf dem Körper oder auf der Kleidung getragen. Sie ist als kleiner Gegenstand, der als Schmuck dient, zu betrachten (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7117, Absatz 1).

Eine Einreihung in die Position 8306 als „Ziergegenstände aus unedlen Metallen” ist ausgeschlossen, da die Ware nicht im Wesentlichen zur Dekoration in Privathaushalten, Büros usw. bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8306, Teil B, Absatz 1). Die genannte Position umfasst nur Medaillen und Medaillons, die nicht als Schmuck dienen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8306, Teil B, Absatz 3, Nummer 1).

Daher ist die Ware in den KN-Code 71171900 als „anderer Fantasieschmuck aus unedlen Metallen” einzureihen.