ANHANG VO (EU) 2020/1290

Holzlatten aus mehreren Lagen Buchen- oder Birkenfurnier, mit einer Länge zwischen 480 mm und 1 960 mm, einer Breite zwischen 25 mm und 105 mm und einer Dicke von etwa 10 mm.

Sie sind geschält, laminiert, geleimt und beschichtet. Die Latten sind seitlich abgerundet und können gerade oder gebogen sein. Sie haben eine hohe Tragfähigkeit und Biegefestigkeit.

Sie sind so konzipiert, dass sie ohne weitere Bearbeitung in Bettrahmen, Sessel oder Sofas eingebaut werden können.

Siehe Abbildung ^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4421, 4421 99 und 4421 99 99.

Eine Einreihung in Position 9401 oder 9403 als Möbelteile ist ausgeschlossen. Erstens ist nicht festzustellen, ob die Latten ausschließlich/speziell zum Einbau in Rahmen von Waren der Position 9401 oder in Rahmen von Waren der Position 9403 bestimmt sind. Zu Kapitel 94 gehören nur Teile von Waren der Positionen 9401 und 9403, die durch ihre Form oder andere besondere Merkmale als Teile erkennbar sind, die ausschließlich oder hauptsächlich für eine Ware dieser Positionen bestimmt sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 94, Teile).

Und zweitens stellen die Latten nicht Teile von Betten, Sesseln oder Sofas dar, sondern — da zum Einbau in deren Rahmen bestimmt — Teile von Lattenrosten der Position 9404. Nach Anmerkung 3 B zu Kapitel 94 sind gesondert gestellte Lattenroste nicht in Position 9401 oder 9403 als Teile von Waren einzureihen. Da zu Position 9404 nicht „Teile” , sondern nur vollständige Waren gehören, ist auch eine Einreihung in diese Position ausgeschlossen.

Nach ihren objektiven Merkmalen (parallele Abmessungen, abgerundete Kanten, oberflächenbehandelt, hohe Tragfähigkeit und Biegefestigkeit) sind die Latten als Teile von Rahmen erkennbar. Sie sind so bearbeitet, dass sie die wesentlichen Merkmale von Waren einer anderen Position (Waren aus furniertem Holz) tragen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 4412 zweiter Absatz). Eine Einreihung in die Position 4412 als furniertes Holz ist daher ausgeschlossen.

Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Holz in den KN-Code 4421 99 99 einzureihen.