ANHANG VO (EU) 2020/1481
- 1.
- In Anhang III der Verordnung (EU) 2016/44 wird unter der Überschrift „A. Personen” der folgende Eintrag angefügt:
Name | Angaben zur Identität | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
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22. |
Yevgeniy Viktorovich PRIGOZHIN (Евгений Викторович Пригожин) |
Geburtsdatum: 1. Juni 1961 Geburtsort: Leningrad (St. Petersburg) Staatsangehörigkeit: russisch Geschlecht: männlich |
Yevgeniy Viktorovich Prigozhin ist ein russischer Geschäftsmann mit engen, auch finanziellen Verbindungen zum privaten Militärunternehmen Wagner Group. Auf diese Weise ist Prigozhin an den Aktivitäten der Wagner Group in Libyen, die den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit des Landes gefährden, beteiligt und leistet dafür Unterstützung. Insbesondere war die Wagner Group mehrfach und wiederholt an Verstößen gegen das in der Resolution 1970 (2011) des VN-Sicherheitsrats festgelegte und in Artikel 1 des Beschlusses (GASP) 2015/1333 umgesetzte Waffenembargo in Libyen beteiligt, wozu unter anderem Waffenlieferungen und die Entsendung von Söldnern nach Libyen zur Unterstützung der Libyschen Nationalen Armee gehörten. Die Wagner Group hat mehrfach an Militäroperationen gegen die von den VN gebilligte Regierung der nationalen Einheit teilgenommen und zur Destabilisierung Libyens und der Unterminierung des Friedensprozesses beigetragen. |
15.10.2020 |
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