Präambel VO (EU) 2020/1695

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 2,

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 23. März 2012 hat der Rat die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 erlassen.

(2)

Am 18. Juni 2020 hat der Rat die Verordnung (EU) 2020/847⁽²⁾ erlassen.

(3)

Im Anschluss an das Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-490/18⁽³⁾ sollte Neda Industrial Group von der in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 festgelegten Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, gestrichen werden.

(4)

Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: