ANHANG VO (EU) 2020/1702

Kabelaufrollsystem, bestehend aus folgenden Komponenten:

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einem Kabel mit Anschlussstück (Stecker) an einem Ende, ausgelegt für eine Spannung bis zu 1000 V;

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einem Kabelaufroller aus Kunststoff mit einem federbetriebenen Einzugsmechanismus (einschließlich eines Bremssystems zum Stoppen des Aufrollvorgangs), einem Messingkontakt zur Stromübertragung und Kunststoffklemmen.

Die Ware ist für den Einbau in einen Staubsauger bestimmt.

Siehe Abbildungen ^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8544, 854442 und 85444290.

Eine Einreihung in die Position 8508 als Teile für Staubsauger ist ausgeschlossen, da die Ware aufgrund ihrer objektiven Merkmale nicht erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für den Einbau in einen Staubsauger geeignet ist.

Bei der Ware handelt es sich um eine kombinierte Maschine (ihre Bestandteile bilden ein Ganzes) im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, bestehend im Wesentlichen aus einem Kabel mit einem Anschlussstück der Position 8544 und einem Aufroller der Position 8479. Die Hauptfunktion der Maschine wird vom Kabel erfüllt.

Die Ware ist daher in den KN-Code 85444290 als andere elektrische Leiter für eine Spannung von 1000 V oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, einzureihen.