Präambel VO (EU) 2020/269

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 des Rates vom 29. September 2008 über ein Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei, zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1936/2001 und (EG) Nr. 601/2004 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1093/94 und (EG) Nr. 1447/1999⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 30,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Kapitel V der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 enthält die Verfahren für die Identifizierung von Fischereifahrzeugen, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben (im Folgenden „IUU” ), sowie die Verfahren für die Aufstellung einer Unionsliste solcher Schiffe (im Folgenden „Unionsliste” ). Artikel 37 der genannten Verordnung sieht Maßnahmen gegenüber Fischereifahrzeugen vor, die in dieser Liste geführt sind.

(2)

Die Unionsliste wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 der Kommission⁽²⁾ aufgestellt und mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011⁽³⁾, (EU) Nr. 1234/2012⁽⁴⁾, (EU) Nr. 672/2013⁽⁵⁾, (EU) Nr. 137/2014⁽⁶⁾, (EU) 2015/1296⁽⁷⁾, (EU) 2016/1852⁽⁸⁾, (EU) 2017/2178⁽⁹⁾ und (EU) 2018/1883⁽¹⁰⁾ der Kommission geändert.

(3)

Gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 müssen Fischereifahrzeuge, die in die von regionalen Fischereiorganisationen geführten Listen der IUU-Schiffe aufgenommen wurden, auch in die Unionsliste aufgenommen werden.

(4)

Alle regionalen Fischereiorganisationen erstellen nach ihren jeweiligen Vorschriften⁽¹¹⁾ die Listen der IUU-Schiffe und aktualisieren sie regelmäßig.

(5)

Gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 muss die Kommission nach Eingang der von den regionalen Fischereiorganisationen erstellten Listen der Fischereifahrzeuge, die vermutlich oder nachweislich IUU-Fischerei betreiben, die Unionsliste aktualisieren. Da die regionalen Fischereiorganisationen der Kommission neue Listen übermittelt haben, sollte die Unionsliste jetzt aktualisiert werden.

(6)

Da ein und dasselbe Schiff, je nachdem, zu welchem Zeitpunkt es in die Listen der regionalen Fischereiorganisationen aufgenommen wurde, unter verschiedenen Namen und/oder Flaggen geführt werden kann, sollte die aktualisierte Unionsliste die verschiedenen Namen und/oder Flaggen enthalten, die von den zuständigen regionalen Fischereiorganisationen erfasst wurden.

(7)

Die Schiffe „Benaiah” , „Beo Hingis” , „Carmal Matha” , „Dignamol 1” , „Ephraeem” , „King Jesus” , „Sacred Heart” , „Shalom” , „Vachanam” und „Wisdom” ⁽¹²⁾, die derzeit in der Unionsliste aufgeführt sind, wurden im Einklang mit der Entschließung 18/03 der Thunfischkommission für den Indischen Ozean (IOTC) von der Liste gestrichen. Da der Beschluss von der zuständigen regionalen Fischereiorganisation gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 gefasst wurde, sollten diese Schiffe von der Unionsliste gestrichen werden, obwohl sie noch nicht von der Liste der Internationalen Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) gestrichen wurden.

(8)

Das Schiff „Nefelin” ⁽¹³⁾ wurde im Einklang mit der Empfehlung GFCM/33/209/8 von der Liste der Allgemeinen Kommission für die Fischerei im Mittelmeer (GFCM) gestrichen. Das Schiff sollte daher nicht in die Unionsliste aufgenommen werden, auch wenn es auf der Liste des Übereinkommens über die Fischerei im südlichen Indischen Ozean (SIOFA) noch geführt wird.

(9)

Das in Erwägungsgrund 8 genannte Schiff wurde nicht in die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1883 geänderte Unionsliste aufgenommen, da die von der zuständigen regionalen Fischereiorganisation angenommene Liste der Fischereifahrzeuge, die mutmaßlich oder nachweislich an IUU-Fischerei beteiligt waren, nach Erlass der genannten Verordnung bei der Kommission einging.

(10)

Die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: