Präambel VO (EU) 2020/349

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 96/53/EG des Rates vom 25. Juli 1996 zur Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Verkehr in der Gemeinschaft sowie zur Festlegung der höchstzulässigen Gewichte im grenzüberschreitenden Verkehr⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 8b Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach der Annahme der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1916 der Kommission⁽²⁾ wurde festgestellt, dass der Wortlaut in Bezug auf die Betriebsanforderungen in bestimmten städtischen oder zwischenstädtischen Bereichen nicht mit dem Wortlaut in Artikel 8b Absatz 3 der Richtlinie 96/53/EG übereinstimmt.

(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1916 sollte daher entsprechend geändert werden.

(3)

Diese Verordnung sollte unverzüglich am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 10i Absatz 2 der Richtlinie 96/53/EG genannten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: