Artikel 1 VO (EU) 2020/761

Mit dieser Verordnung werden gemeinsame Vorschriften für die Verwaltung der in Anhang I aufgeführten Zollkontingente für landwirtschaftliche Erzeugnisse festgelegt, die im Rahmen einer Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen verwaltet werden, insbesondere in Bezug auf:

a)

die Zollkontingentszeiträume;

b)

die Höchstmengen, die beantragt werden können;

c)

die Einreichung von Anträgen auf Erteilung von Ein- und Ausfuhrlizenzen;

d)

die Einzelheiten, die in bestimmten Feldern der Anträge auf Erteilung von Ein- und Ausfuhrlizenzen und der Ein- und Ausfuhrlizenzen anzugeben sind;

e)

die Unzulässigkeit von Anträgen auf Erteilung von Ein- und Ausfuhrlizenzen;

f)

die Sicherheit, die bei Einreichung eines Antrags auf Erteilung einer Ein- oder Ausfuhrlizenz zu leisten ist;

g)

den Zuteilungskoeffizienten und die Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Erteilung von Lizenzen;

h)

die Erteilung von Ein- und Ausfuhrlizenzen;

i)

die Gültigkeitsdauer von Ein- und Ausfuhrlizenzen;

j)

den Nachweis der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr;

k)

den Ursprungsnachweis;

l)

die Meldung der Mengen an die Kommission;

m)

die Übermittlung von Informationen im Zusammenhang mit dem elektronischen System LORI, den Echtheitszeugnissen, der „Inward Monitoring Arrangement” -Bescheinigung (Bescheinigung IMA 1) und den Berechtigungsbescheinigungen an die Kommission.

Außerdem werden für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse Ein- und Ausfuhrzollkontingente eröffnet und besondere Regeln für die Verwaltung dieser Zollkontingente festgelegt.