Präambel VO (EU) 2021/1091
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 über eine gemeinsame Einfuhrregelung(1), insbesondere auf Artikel 16,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über eine gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern(2), insbesondere auf Artikel 13,
in Erwägung nachstehender Gründe:
- (1)
- Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 der Kommission(3) hat die Kommission die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Kommission(4) eingeführten Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse verlängert.
- (2)
- Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 der Kommission enthielt einen Schreibfehler. Während die insgesamt unter Kategorie 4 verfügbaren Zollkontingente korrekt waren, war die Aufteilung zwischen den Kategorien 4A und 4B sowie zwischen den länderspezifischen Kontingenten und den Restzollkontingenten fehlerhaft.
- (3)
- Die Kommission ist der Auffassung, dass dieser Fehler korrigiert werden muss, um eine ordnungsgemäße Zuweisung der Zollkontingente mit Wirkung vom 1. Juli 2021 zu ermöglichen.
- (4)
- Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Schutzmaßnahmen, der durch Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 22 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/755 eingesetzt wurde —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Fußnote(n):
- (1)
ABl. L 83 vom 27.3.2015, S. 16.
- (2)
ABl. L 123 vom 19.5.2015, S. 33.
- (3)
Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 der Kommission vom 24. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Kommission und zur Verlängerung der Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (ABl. L 225I vom 25.6.2021, S. 1.)
- (4)
ABl. L 31 vom 1.2.2019, S. 27.
© Europäische Union 1998-2021
Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.