Präambel VO (EU) 2021/1091

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 über eine gemeinsame Einfuhrregelung(1), insbesondere auf Artikel 16,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über eine gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern(2), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 der Kommission(3) hat die Kommission die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Kommission(4) eingeführten Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse verlängert.
(2)
Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 der Kommission enthielt einen Schreibfehler. Während die insgesamt unter Kategorie 4 verfügbaren Zollkontingente korrekt waren, war die Aufteilung zwischen den Kategorien 4A und 4B sowie zwischen den länderspezifischen Kontingenten und den Restzollkontingenten fehlerhaft.
(3)
Die Kommission ist der Auffassung, dass dieser Fehler korrigiert werden muss, um eine ordnungsgemäße Zuweisung der Zollkontingente mit Wirkung vom 1. Juli 2021 zu ermöglichen.
(4)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Schutzmaßnahmen, der durch Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 22 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/755 eingesetzt wurde —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Fußnote(n):

(1)

ABl. L 83 vom 27.3.2015, S. 16.

(2)

ABl. L 123 vom 19.5.2015, S. 33.

(3)

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 der Kommission vom 24. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Kommission und zur Verlängerung der Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (ABl. L 225I vom 25.6.2021, S. 1.)

(4)

ABl. L 31 vom 1.2.2019, S. 27.

© Europäische Union 1998-2021

Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.