MITTEILUNG ÜBER DAS ENDE DER KONSULTATIONEN GEMÄSS DEM EINSPRUCHSVERFAHREN (VERORDNUNG (EU) 2019/787)

Wichtiger Hinweis: Den Antragstellern wird empfohlen, keine personenbezogenen Daten (einschließlich Namen) und insbesondere keine personenbezogenen Kontaktdaten (z. B. personenbezogene Telefonnummern und E-Mail-Adressen) anzugeben. Die Datenschutzerklärung ist auf der Europa-Website abrufbar.

1.

Name des Erzeugnisses

[gemäß der Veröffentlichung im Amtsblatt]

2.

Bezugsangaben

[gemäß der Veröffentlichung im Amtsblatt] Bezugsnummer: Datum der Veröffentlichung im Amtsblatt:

3.

Name des Einspruchsführers

[Mitgliedstaat, Drittland, in einem Drittland ansässige natürliche oder juristische Person] ...

4.

Ergebnis der Konsultationen

4.1.

Mit dem/den nachstehenden Einspruchsführer(n) wurde eine Einigung erzielt:

[Bitte Kopien von Schreiben beifügen, in denen die Einigung bestätigt wird und aus denen alle Faktoren, die die Einigung ermöglicht haben, hervorgehen (Artikel 27 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁾).]

4.2.

Mit dem/den nachstehenden Einspruchsführer(n) wurde keine Einigung erzielt:

[Bitte die Angaben gemäß Artikel 27 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2019/787 beifügen.]

5.

Produktspezifikation und Einziges Dokument

5.1.

Die Produktspezifikation wurde geändert:

… Ja*… Nein * Wenn „Ja” , bitte Beschreibung der Änderungen und die geänderte Produktspezifikation beifügen.

5.2.

Das Einzige Dokument wurde geändert:

... Ja **... Nein ** Wenn „Ja” , bitte das aktualisierte Einzige Dokument beifügen.

6.

Datum und Unterschrift

_____________________________________________________________ [Name:] [Dienststelle/Organisation:] [Anschrift:] [Telefon: +] [E-Mail-Adresse:] [Datum:] [Unterschrift:]