ANHANG VO (EU) 2021/1300

Schlussformel (nicht amtlich)
1.
In Anhang XIII „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absätze 1 und 3” Teil a „Natürliche Personen” der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 77 folgende Fassung:

Name Aliasname Geburtsdatum Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN Gründe
77. Ri Pyong Chul Ri Pyong Chol, Ri Pyo’ng-ch’o’l

Geburtsdatum: 1948

Staatsangehörigkeit: DVRK

Geschlecht: männlich

Anschrift: DVRK

 22.12.2017 Stellvertretendes Mitglied des Politbüros der Arbeiterpartei Koreas und erster Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID).

2.
In Anhang XV „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3” Teil a „Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe a benannte natürliche Personen” der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 6, 7, 10, 11, 15, 16, 17, 18, 19, 24 und 25 folgende Fassung:

Name Aliasname Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Gründe
6. SO Sang-kuk SO Sang Kuk

Geburtsdatum: 30.11.1938

Geschlecht: männlich

 22.12.2009 Leiter der Abteilung für Kernphysik, Universität Kim Il Sung.
7. KIM Yong Chol KIM Yong-Chol; KIM Young-Chol; KIM Young-Cheol; KIM Young-Chul

Geburtsdatum: 1946

Geburtsort: Pyongan-Pukto, DVRK

Geschlecht: männlich

 19.12.2011 Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, des Politbüros und der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea. Ehemaliger Befehlshaber des Generalbüros für Aufklärung, einer Einrichtung, gegen die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen verhängt hat. Möglicherweise wiedereingesetzt als Direktor der Abteilung „Vereinigte Front” .
10. HONG Sung-Mu HUNG Sun Mu; HONG Sung Mu

Geburtsdatum: 1.1.1942

Geschlecht: männlich

 20.5.2016 Stellvertretender Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Zuständig für die Entwicklung von Programmen im Bereich der konventionellen Waffen und Flugkörper, einschließlich ballistischer Flugkörper. Einer der Hauptverantwortlichen für Programme zur industriellen Entwicklung von Nuklearwaffen. Damit ist er für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. War Zeuge des Starts des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers Hwasong-15 am 28. November 2017. Teilnehmer der im Juli 2020 abgehaltenen Sitzung der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas zur „Abschreckung vom Krieg” , einer euphemistischen Bezeichnung des Nuklearprogramms der DVRK. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas.
11. JO Kyongchol JO Kyong Chol Geschlecht: männlich 20.5.2016 General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Direktor des militärischen Sicherheitskommandos. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Begleitete Kim Jong Un zur bislang größten Artilleriegefechtsübung. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas.
15. KIM Rak Kyom KIM Rak-gyom; KIM Rak Gyom Geschlecht: männlich 20.5.2016 Vier-Sterne-General, ehemaliger Befehlshaber der strategischen Raketenstreitkräfte, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung, die derzeit aus vier strategischen und taktischen Raketeneinheiten besteht, darunter die Brigade mit ballistischen Interkontinentalraketen KN-08. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Nach Medienberichten hat KIM zusammen mit KIM Jong Un am Test eines Triebwerks für ballistische Interkontinentalraketen im April 2016 teilgenommen. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Befehligte einen Testabschuss von ballistischen Flugkörpern.
16. KIM Won-hong KIM Won Hong

Geburtsdatum: 7.1.1945

Geburtsort: Pyongyang, DVRK

Reisepass-Nr.: 745310010

Geschlecht: männlich

 20.5.2016 General. Ehemaliger erster stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger Direktor der Abteilung für Staatssicherheit. Ehemaliger Minister für Staatssicherheit. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde; dabei handelt es sich um die wichtigsten Einrichtungen für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
17. PAK Jong-chon PAK Jong Chon Geschlecht: männlich 20.5.2016 Wurde im Oktober 2020 zum Marschall der koreanischen Volksarmee ernannt, Generalstabschef seit April 2019. Mitglied des Politbüros seit April 2020. Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Wurde im Januar 2021 zum Mitglied des Zentralkomitees, des Politbüros des Zentralkomitees und der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei gewählt.
18. LI Yong-ju RI Yong Ju Geschlecht: männlich 20.5.2016 Admiral der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Ehemaliger Oberbefehlshaber der koreanischen Volksmarine, die an der Entwicklung von Programmen für ballistische Flugkörper und an der Entwicklung nuklearer Kapazitäten der Marine-Streitkräfte der DVRK beteiligt ist. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
19. SON Chol-ju SON Chol Ju Geschlecht: männlich 20.5.2016 General der koreanischen Volksarmee. Stellvertretender Direktor mit Zuständigkeit für die Organisation der koreanischen Volksarmee und ehemaliger politischer Direktor der Luft- und Luftabwehrstreitkräfte, der die Aufsicht über die Entwicklung modernisierter Flugabwehrraketen hatte. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Berichten zufolge stand Son als stellvertretender Direktor mit Zuständigkeit für die Organisation der koreanischen Volksarmee auf der Teilnehmerliste einer im Mai 2020 abgehaltenen Sitzung der zentralen Militärkommission.
24. RI Myong Su

Geburtsdatum: 1937

Geburtsort: Myongchon, North Hamgyong, DVRK

Geschlecht: männlich

 7.4.2017 Vizemarschall der koreanischen Volksarmee, erster stellvertretender Befehlshaber des Oberkommandos der koreanischen Volksarmee. Bis 2018 Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Stabschef der Volksarmee. Ri Myong Su nimmt weiterhin Einfluss auf nationale Verteidigungsangelegenheiten, auch auf die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Er nimmt regelmäßig an nordkoreanischen Militärparaden teil. Ri ist langjähriges Mitglied der — gegenwärtig 14. — Obersten Volksversammlung.
25. SO Hong Chan

Geburtsdatum: 30.12.1957

Geburtsort: Kangwon, DVRK

Reisepass-Nr.: PD836410105

gültig bis: 27.11.2021

Geschlecht: männlich

 7.4.2017 Erster Vizeminister und Direktor des Logistikbüros der Volksarmee, Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und General der Volksarmee. In dieser Eigenschaft ist So Hong Chan verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees.

3.
In Anhang XV „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3” Teil b „Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe a benannte Personen, Organisationen und Einrichtungen” der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 4 folgende Fassung:

Name Aliasname Sitz/Anschrift Datum der Aufnahme in die Liste Sonstige Angaben
4. Kernforschungszentrum Yongbyon 22.12.2009 Forschungszentrum, das an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium mitgewirkt hat. Das Zentrum ist dem Generalbüro für Atomenergie (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16.7.2009 benannt) unterstellt. Die gemäß der Resolution 1874(2009) des Sicherheitsrats des Vereinten Nationen eingesetzte Sachverständigengruppe vermerkt in ihrem Abschlussbericht vom März 2021 die Beobachtung, dass von dem zur Herstellung von UO2 genutzten Gebäude der Urananreicherungsanlage im Komplex Yongbyon Dampfschwaden aufsteigen, und meldete, dass die Urananreicherungsanlage von Yongbyon nach Aussage eines Mitgliedstaats der VN in Betrieb sei.

4.
In Anhang XV „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3” Teil c „Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe b benannte Personen” der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 2 folgende Fassung:

Name Aliasname Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Gründe
2. KIM Tong-un KIM Tong Un

Geburtsdatum: 1.11.1936

Geschlecht: männlich

 22.12.2009 Ehemaliger Direktor des „Büros 39” des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, das an der Finanzierung von Proliferationsaktivitäten beteiligt ist. Soll 2011 für das „Büro 38” zuständig gewesen sein, das Gelder für die Führungsriege und Eliten beschafft.

5.
In Anhang XVI „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absätze 1 und 3” Teil a „Natürliche Personen” der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 6 folgende Fassung:

Name Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung
6. YUN Chol alias CHOL Yun Dritter Sekretär der Botschaft der DVRK in China 22.1.2018

Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist Yun Chol Kontaktperson des DVRK-Unternehmens General Precious Metal, das am Verkauf von Lithium-6 — eines von den VN verbotenen, Nuklearzwecken dienenden Artikels — beteiligt war.

General Precious Metal ist, wie die Union bereits früher festgestellt hat, ein Aliasname der von den VN benannten Einrichtung Green Pine.

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Schlussformel (nicht amtlich)

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