ANHANG VO (EU) 2021/1370

Eine flache rechteckige Ware (mit Abmessungen von etwa 2,5 m × 2,5 m) aus einem leichten Textilgewebe (100 % Polyesterfasern), das auf einer Seite mit für das bloße Auge nicht sichtbarem Kunststoff (PVC) bestrichen ist, mit an drei ihrer Kanten angenähten Reißverschlüssen, die dazu dienen, die Ware an ein Zelt anzubringen.

Laut den Verpackungsangaben dient die Ware als Seitenwand für ein Zelt. Sie wird als eigenständige Ware eingeführt (ohne Dach, andere Wände und ohne tragende Struktur).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 630790 und 63079098.

Eine Einreihung der Ware als Plane in den KN-Code 63061200 ist ausgeschlossen, da Planen üblicherweise aus schwerem Gewebe bestehen und dazu bestimmt sind, Waren gegen Witterungsunbilden zu schützen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6306 Punkt 1). Die an die Ware genähten Reißverschlüsse und das leichte Material deuten darauf hin, dass die Ware nicht geeignet oder dazu bestimmt ist, als Plane des KN-Codes 63061200 verwendet zu werden.

Außerdem kann die Ware nicht als Zelt in den KN-Code 63062200 eingereiht werden, da sie aufgrund ihrer objektiven Merkmale nicht den wesentlichen Charakter einer vollständigen Ware (Zelt) im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 2 a) hat. Aus ihren objektiven Merkmalen ergibt sich auch nicht, ob die Ware als Teil eines Zelts, eines Gartenpavillons oder eines anderen Erzeugnisses verwendet werden soll.

Zu Position 6307 gehören andere konfektionierte Spinnstoffwaren, sofern sie nicht unter andere Positionen des Abschnitts XI fallen. Sie umfasst auch konfektionierte flache Schutzdecken, ausgenommen Planen und Zeltböden der Position 6306 (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6307, erster und zweiter Absatz, Punkt 8).

Die Ware ist daher als andere konfektionierte Ware in den KN-Code 63079098 einzureihen.