Verordnung (EU) 2021/2303 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2021 über die Asylagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 439/2010

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
 
 
 Geschehen zu Straßburg am 15. Dezember 2021.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Der Präsident
 
 D. M. Sassoli
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Der Präsident
 
 A. Logar

DIE ASYLAGENTUR DER EUROPÄISCHEN UNION

KAPITEL 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Aufgaben

Nationale Kontaktstellen für Kommunikation

PRAKTISCHE ZUSAMMENARBEIT UND INFORMATIONEN IM ASYLBEREICH

KAPITEL 2

Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit und zum Informationsaustausch

Analyse von Informationen über die Asylsituation

Informationen über die Umsetzung des GEAS

Verbindungsbeamte in den Mitgliedstaaten

Schulung

LÄNDERINFORMATIONEN UND ORIENTIERUNG

KAPITEL 3

Informationen über Drittstaaten auf Unionsebene

Europäische Netze für Drittstaatsinformationen

Gemeinsame Analyse zur Lage in den Herkunftsstaaten und Leitfäden

Informationen und Analysen zu sicheren Herkunftsstaaten und sicheren Drittstaaten

OPERATIVE STANDARDS UND LEITLINIEN

KAPITEL 4

Operative Standards, Indikatoren, Leitlinien und bewährte Verfahren

ÜBERWACHUNG

KAPITEL 5

Mechanismus für die Überwachung der operativen und technischen Anwendung des GEAS

Verfahren und Weiterverfolgung

OPERATIVE UND TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG

KAPITEL 6

Operative und technische Unterstützung durch die Agentur

Verfahren für operative und technische Unterstützungsleistungen

Einsatzplan

Zusammensetzung der Asyl-Unterstützungsteams

Entsendung der Asyl-Unterstützungsteams

Teams zur Unterstützung der Migrationsverwaltung

Situation unverhältnismäßigen Drucks auf die oder einer Unwirksamkeit der Asyl- und Aufnahmesysteme

Technische Ausrüstung

Nationale Kontaktstelle

Koordinierungsbeamter der Agentur

Zivilrechtliche Haftung

Strafrechtliche Haftung

Kosten

INFORMATIONSAUSTAUSCH UND DATENSCHUTZ

KAPITEL 7

Systeme für den Informationsaustausch

Datenschutz

Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten

Verarbeitung von personenbezogenen Daten für die Leistung operativer und technischer Unterstützung und für die Zwecke der Neuansiedlung

Zusammenarbeit mit Dänemark

Zusammenarbeit mit den assoziierten Staaten

Zusammenarbeit mit Drittstaaten

Verbindungsbeamte in Drittstaaten

Zusammenarbeit mit Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union

Zusammenarbeit mit dem UNHCR und anderen internationalen Organisationen

AUFBAU DER AGENTUR

KAPITEL 8

Verwaltungs- und Leitungsstruktur

Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Aufgaben des Verwaltungsrats

Mehrjahresprogrammplanung und Jahresarbeitsprogramme

Vorsitzender des Verwaltungsrats

Sitzungen des Verwaltungsrats

Vorschriften für die Abstimmungen im Verwaltungsrat

Exekutivdirektor

Zuständigkeiten des Exekutivdirektors

Stellvertretender Exekutivdirektor

Grundrechtsbeauftragter

Beirat

Beschwerdeverfahren

FINANZBESTIMMUNGEN

KAPITEL 9

Haushalt

Aufstellung des Haushaltsplans

Ausführung des Haushaltsplans

Rechnungslegung und Entlastung

Finanzregelung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 10

Schutz der Grundrechte und Grundrechtsstrategie

Verhaltenskodex

Rechtsform

Personal

Vorrechte und Befreiungen

Sprachenregelung

Transparenz

Betrugsbekämpfung

Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen

Haftung

Verwaltungsüberwachung

Sitzabkommen und Arbeitsbedingungen

Jährlichen Bericht über die Asylsituation in der Union

Evaluierung und Überprüfung

Übergangsbestimmung

Ersetzung und Aufhebung

Inkrafttreten

Entsprechungstabelle

ANZAHL DER EXPERTEN, DIE ZU DEM IN ARTIKEL 19 ABSATZ 6 GENANNTEN ASYL-RESERVEPOOL ZU LEISTEN SIND

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2021/2303