ANHANG VO (EU) 2021/253

Anhang III Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 wird wie folgt geändert:

1.

Die Einträge zu den nachstehend aufgeführten Personen erhalten folgende Fassung:

5) CHIWENGA, Constantine	Vizepräsident Ehemaliger Befehlshaber der Streitkräfte Simbabwes, General a. D., geb. 25.8.1956 Pass AD000263 Personalausweis 63-327568M80	Vizepräsident und ehemaliger Befehlshaber der Streitkräfte Simbabwes. Mitglied der gemeinsamen Einsatzleitung; an der Ausarbeitung oder Leitung der Repressionspolitik des Staates beteiligt. Hat die Armee eingesetzt, um Farmen zu besetzen. War während der Wahlen von 2008 eine der Haupttriebkräfte für Gewalt im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen.
7) SIBANDA, Phillip Valerio (alias Valentine)	Befehlshaber der Streitkräfte Simbabwes Ehemaliger Befehlshaber der Nationalen Armee Simbabwes, General, geb. 25.8.1956 oder 24.12.1954 Personalausweis 63-357671H26	Befehlshaber der Streitkräfte Simbabwes und ehemaliger Befehlshaber der Nationalen Armee Simbabwes. Hochrangiges Armeemitglied mit Verbindungen zur Regierung; an der Ausarbeitung oder Leitung der Repressionspolitik des Staates beteiligt.

2.

Der folgende Eintrag wird gestrichen:

6) Shiri, Perence (alias Bigboy) Samson Chikerema

Marschall der Luftwaffe, (Air Force), geb. 1.11.1955 Personalausweis 29-098876M18

Hochrangiger Offizier und Mitglied des obersten Staatssicherheitsorgans (Joint Operation Command) der ZANU-PF; Beteiligung an der Ausarbeitung oder Leitung der Repressionspolitik des Staates. An politisch motivierten Gewaltakten beteiligt, unter anderem während der Wahlen 2008 in Mashonaland West und in Chiadzwa.