Präambel VO (EU) 2021/519

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen)⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 18 Absatz 8 Unterabsatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EU) 2017/625 enthält Vorschriften für die Durchführung amtlicher Kontrollen und für die Maßnahmen, die von den zuständigen Behörden hinsichtlich der Produktion von Erzeugnissen tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr zu treffen sind.

(2)

Bei Trichinen handelt es sich um Parasiten, die im Fleisch von empfänglichen Arten wie Schweinen und Pferden vorkommen können und beim Verzehr von infiziertem Fleisch lebensmittelbedingte Erkrankungen beim Menschen verursachen. Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 der Kommission⁽²⁾ enthält spezifische Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen, darunter die Bedingungen für die Abweichung von den Vorschriften über die Untersuchung auf Trichinen beim Eingang von Fleisch von Hausschweinen in die Union.

(3)

Am 6. Juni 2013 nahm die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ein wissenschaftliches Gutachten zu den Gefahren für die menschliche Gesundheit an, denen durch Fleischuntersuchungen (Einhufer) zu begegnen ist⁽³⁾. In diesem Gutachten wird die Untersuchung auf Trichinen bei allen Einhufern (nicht nur bei Pferden, sondern auch bei Eseln und Maultieren) als äußerst wichtig empfohlen. Daher schreibt die Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 der Kommission⁽⁴⁾ die Untersuchung der Schlachtkörper aller Einhufer auf Trichinen verbindlich vor. In der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 ist die Untersuchung von Pferden und anderen empfänglichen Arten verbindlich vorgeschrieben. Aus Gründen der Kohärenz und um Unklarheiten zu vermeiden, sollte die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 ebenfalls auf Einhufer anstatt auf Pferde Bezug nehmen.

(4)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission⁽⁵⁾ wurde der Eingang von Fleisch von Hausschweinen aus dem Vereinigten Königreich in die Union genehmigt. In der genannten Verordnung wird das Vereinigte Königreich als Land aufgeführt, das eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 anwendet, wonach Schlachtkörper und Fleisch nicht abgesetzter Hausschweine, die weniger als fünf Wochen alt sind, von der Untersuchung auf Trichinen ausgenommen werden.

(5)

Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird mit Wirkung vom 21. April 2021 durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission⁽⁶⁾ aufgehoben. In Anbetracht dieser Aufhebung wird durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1478 der Kommission⁽⁷⁾ mit Wirkung von 21. April 2021 ein Anhang VII an die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 angefügt, in dem die Drittländer aufgeführt sind, die gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 eine Ausnahmeregelung in Form einer Befreiung von der Untersuchung auf Trichinen anwenden.

(6)

Am 12. Januar 2021 übermittelte das Vereinigte Königreich Informationen, denen zufolge anhand historischer Daten über regelmäßige Untersuchungen in der Schlachtschweinepopulation mit mindestens 95-prozentiger Zuverlässigkeit belegt wird, dass die Prävalenz des Trichinenbefalls in dieser Population 1/Million nicht übersteigt, wie in Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 vorgeschrieben. Des Weiteren setzte das Vereinigte Königreich die Kommission von seiner Absicht in Kenntnis, die Ausnahmeregelung in Form einer Befreiung von der Untersuchung auf Trichinen bei Schlachtkörpern und Fleisch von Hausschweinen anzuwenden, die aus einem amtlich anerkannten Betrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen gemäß Anhang IV der genannten Durchführungsverordnung kommen.

(7)

Demzufolge sollte das Vereinigte Königreich in Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 aufgeführt werden, unbeschadet der Anwendung des Unionsrechts auf das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland gemäß Artikel 5 Absatz 4 des dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft beigefügten Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls.

(8)

Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 sollte dahingehend geändert werden, dass der Anwendung der Ausnahmeregelungen gemäß Artikel 3 Absätze 2 und 3 der genannten Durchführungsverordnung durch das Vereinigte Königreich Rechnung getragen wird.

(9)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Da die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 mit Wirkung vom 21. April 2021 aufgehoben und durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1478 mit Wirkung vom selben Datum ein Anhang VII an die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 angefügt wird, sollte die Listung des Vereinigten Königreichs im genannten Anhang ab demselben Datum gelten.

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: