Präambel VO (EU) 2021/900

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in die Unionsliste aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

(2)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission⁽²⁾ erlassen, mit der eine Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel erstellt wurde.

(3)

Am 20. Januar 2014 unterrichtete das Unternehmen Yakult Pharmaceutical Industry Co., Ltd. die Kommission gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽³⁾ über seine Absicht, „Galacto-Oligosaccharid” als neuartiges Lebensmittel zur Verwendung in einer Reihe von Lebensmitteln, einschließlich Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽⁴⁾, in Verkehr zu bringen. Galacto-Oligosaccharid wurde daher in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommen.

(4)

Am 3. März 2020 stellte das Unternehmen Yakult Pharmaceutical Industry Co., Ltd. (im Folgenden der „Antragsteller” ) gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 bei der Kommission einen Antrag auf Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel „Galacto-Oligosaccharid” . Der Antragsteller beantragte eine Erhöhung der Verwendungshöchstmenge des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid in Nahrungsergänzungsmitteln von 0,333 kg GOS/kg Nahrungsergänzungsmittel (33,3 %) auf 0,450 kg GOS/kg Nahrungsergänzungsmittel (45,0 %) für die allgemeine Bevölkerung. Während des Antragsverfahrens erklärte sich der Antragsteller damit einverstanden, Säuglinge und Kleinkinder vom Antrag auszuschließen.

(5)

Gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/2283 konsultierte die Kommission am 18. Juni 2020 die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde” ) und ersuchte sie um Abgabe eines wissenschaftlichen Gutachtens auf der Grundlage einer Bewertung der Änderung der Verwendungsbedingungen für Galacto-Oligosaccharid als neuartiges Lebensmittel.

(6)

Am 17. Dezember 2020 nahm die Behörde ihr wissenschaftliches Gutachten „Safety of a change in the conditions of use of galacto-oligosaccharides as a novel food ingredient in food supplements pursuant to Regulation (EU) 2015/2283” ( „Sicherheit einer Änderung der Verwendungsbedingungen für Galacto-Oligosaccharide als neuartige Lebensmittelzutat in Nahrungsergänzungsmitteln gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283” )⁽⁵⁾ an. Dieses Gutachten entspricht den Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) 2015/2283.

(7)

In ihrem Gutachten kam die Behörde zu dem Schluss, dass die vorgeschlagene Erhöhung der Verwendungshöchstmenge von Galacto-Oligosaccharid als neuartiges Lebensmittel in Nahrungsergänzungsmitteln unter den vorgeschlagenen Änderungen der Verwendungsbedingungen sicher ist.

(8)

Das Gutachten der Behörde bietet ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass Galacto-Oligosaccharid unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen für die allgemeine Bevölkerung, ausgenommen Säuglinge und Kleinkinder, Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 entspricht.

(9)

Der Anhang der Verordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: