ANHANG VO (EU) 2021/910

Cermet-Stäbchen mit gleichförmigem, rundem Querschnitt. Die Waren mit unterschiedlichen Längen und Durchmessern können entweder massiv oder gelocht und mit Kühlkanälen versehen sein; die Enden sind stumpf. Manche der Waren sind auch gefast.

Die Waren bestehen aus Cermet, und zwar aus gesintertem Hartmetall auf der Grundlage von Wolframcarbid und Cobalt als Bindemittel.

Aufgrund ihres geringen Verarbeitungsgrades sowie der einfachen Form und Gestaltung können die Waren für eine Vielzahl von Verwendungszwecken eingesetzt werden, etwa als Verstärkungselemente. Weitergehend verarbeitet können die Waren für Werkzeuge und als Werkzeuge verwendet werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 4 zu Abschnitt XV sowie dem Wortlaut der KN-Codes 811300 und 81130090.

Eine Einreihung in den KN-Code 82090080 als Stäbchen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht gefasst, aus Cermets, ist ausgeschlossen, weil die Waren nur dann für Werkzeuge und als Werkzeuge verwendet werden können, wenn sie weiterverarbeitet werden, und auch für andere Zwecke geeignet sind.

Die Waren fallen unter die Position 8113, die Cermets in Rohformen oder als Waren, die von anderen Positionen nicht erfasst werden, umfasst (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8113, Absatz 6).

Die Waren sind daher als Cermets und Waren daraus in den KN-Code 81130090 einzureihen.