ANHANG VO (EU) 2021/956

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine modulare Ware mit schallabsorbierenden und schalldämmenden Eigenschaften (sogenanntes Raum-in-Raum-System). Zusammengebaut hat die Ware hat eine Breite von etwa 3 m, eine Länge von 2 bis 6 m und eine Höhe von 2,3 m; die Wände haben eine Dicke von etwa 40 mm. Sie besteht aus einem würfelförmigen Rahmen aus Aluminium, der durch mehrere Metallecken verbunden ist, und aus Paneelen, welche an den Seiten und an der Oberseite der Struktur angebracht sind. Jedes Paneel besteht auf der einen Seite aus einer bedruckten Polyester-Schallschutzschicht aus feuerfestem Gewebe und auf der anderen Seite aus einer beschichteten Spanplatte. Das Innere des Paneels ist mit Steinwolle (Dichte 100 kg/m3) gepolstert. Die Decke besteht aus Polyesterpaneelen und Stützträgern aus Aluminium. Außerdem ist die Ware mit einer Tür, Fenstern, einem LED-Beleuchtungssystem und einem Belüftungssystem ausgestattet. Die Ware ist als Sonderkonstruktion zur Errichtung in einem fertigen Gebäude bestimmt, da sie keinen Schutz vor Witterung bietet. Sie ist dazu bestimmt, in Großraumbüros als abgeschlossener Bereich für vertrauliche Gespräche oder als Ruhezone zu dienen. Siehe Abbildung^(*)	76109090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 a), 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7610, 761090 und 76109090. Eine Einreihung in die Position 9406 ist ausgeschlossen, da die Ware kein eigenständiges, vollständiges oder unvollständiges „vorgefertigtes Gebäude” ist und nicht als Wohngebäude, Baustellenunterkunft oder ähnliches Gebäude erachtet werden kann (siehe auch Anmerkung 4 zu Kapitel 94 und die HS-Erläuterungen zur Position 9406). Die Ware ist nicht für den Einsatz im Freien geeignet, da sie nicht wetterfest ist. Bei der Ware handelt es sich um eine Sonderkonstruktion, die zur Errichtung in einem fertigen Gebäude bestimmt ist. Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter durch das Konstruktionsteil (Aluminiumrahmen) bestimmt wird. Sie sollte daher nach der stofflichen Beschaffenheit dieses Bestandteils eingereiht werden. Die Ware ist somit als andere Konstruktionen aus Aluminium in den KN-Code 76109090 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine modulare Ware mit schallabsorbierenden und schalldämmenden Eigenschaften (sogenanntes Raum-in-Raum-System). Zusammengebaut hat die Ware hat eine Breite von etwa 3 m, eine Länge von 2 bis 6 m und eine Höhe von 2,3 m; die Wände haben eine Dicke von etwa 40 mm.

Sie besteht aus einem würfelförmigen Rahmen aus Aluminium, der durch mehrere Metallecken verbunden ist, und aus Paneelen, welche an den Seiten und an der Oberseite der Struktur angebracht sind.

Jedes Paneel besteht auf der einen Seite aus einer bedruckten Polyester-Schallschutzschicht aus feuerfestem Gewebe und auf der anderen Seite aus einer beschichteten Spanplatte. Das Innere des Paneels ist mit Steinwolle (Dichte 100 kg/m3) gepolstert.

Die Decke besteht aus Polyesterpaneelen und Stützträgern aus Aluminium. Außerdem ist die Ware mit einer Tür, Fenstern, einem LED-Beleuchtungssystem und einem Belüftungssystem ausgestattet.

Die Ware ist als Sonderkonstruktion zur Errichtung in einem fertigen Gebäude bestimmt, da sie keinen Schutz vor Witterung bietet. Sie ist dazu bestimmt, in Großraumbüros als abgeschlossener Bereich für vertrauliche Gespräche oder als Ruhezone zu dienen.

Siehe Abbildung^(*)

76109090

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 a), 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7610, 761090 und 76109090.

Eine Einreihung in die Position 9406 ist ausgeschlossen, da die Ware kein eigenständiges, vollständiges oder unvollständiges „vorgefertigtes Gebäude” ist und nicht als Wohngebäude, Baustellenunterkunft oder ähnliches Gebäude erachtet werden kann (siehe auch Anmerkung 4 zu Kapitel 94 und die HS-Erläuterungen zur Position 9406). Die Ware ist nicht für den Einsatz im Freien geeignet, da sie nicht wetterfest ist. Bei der Ware handelt es sich um eine Sonderkonstruktion, die zur Errichtung in einem fertigen Gebäude bestimmt ist.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter durch das Konstruktionsteil (Aluminiumrahmen) bestimmt wird. Sie sollte daher nach der stofflichen Beschaffenheit dieses Bestandteils eingereiht werden.

Die Ware ist somit als andere Konstruktionen aus Aluminium in den KN-Code 76109090 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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