Präambel VO (EU) 2022/1529
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates vom 17. März 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen(1), insbesondere auf Artikel 14 Absätze 1 und 3,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
- (1)
- Der Rat hat am 17. März 2014 die Verordnung (EU) Nr. 269/2014 angenommen.
- (2)
- Auf der Grundlage einer Überprüfung durch den Rat sollten die Angaben zu 548 Personen und zwei Einrichtungen in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 geändert werden. Darüber hinaus sollten die Einträge zu zwei Personen und einer verstorbenen Person sowie acht Doppeleinträge aus diesem Anhang gestrichen werden.
- (3)
- Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 sollte daher entsprechend geändert werden —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Fußnote(n):
- (1)
ABl. L 78 vom 17.3.2014, S. 6.
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