Präambel VO (EU) 2022/167

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 54 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In Artikel 7 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 664/2014 der Kommission⁽²⁾ ist festgelegt, dass das Verfahren nach den Artikeln 49 bis 52 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 entsprechend für eine gemäß Artikel 54 Absatz 1 der genannten Verordnung vorzunehmende Löschung einer Eintragung gilt.

(2)

Gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 664/2014 wurde der Antrag Luxemburgs auf Löschung der Eintragung der geschützten geografischen Angabe (g. g. A.) „Viande de porc, marque nationale grand-duché de Luxembourg” im Amtsblatt der Europäischen Union⁽³⁾ veröffentlicht.

(3)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Viande de porc, marque nationale grand-duché de Luxembourg” (g. g. A.) aus dem Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben gelöscht werden.

(4)

Nach Artikel 54 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 werden solche Löschungen nach dem in Artikel 57 Absatz 2 derselben Verordnung genannten Prüfverfahren erlassen.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehene Maßnahme entspricht der Stellungnahme des Ausschusses für Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: