Verordnung (EU) 2022/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2009, (EU) 2019/942 und (EU) 2019/943 sowie der Richtlinien 2009/73/EG und (EU) 2019/944 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013

Diese Verordnung berührt nicht die Gewährung, Fortführung oder Änderung der finanziellen Unterstützung, die von der Kommission gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates gewährt wird(1).Kapitel III gilt nicht für Vorhaben von gemeinsamem Interesse, bei denen das Genehmigungsverfahren eingeleitet wurde und für die ein Vorhabenträger vor dem 16. November 2013 einen Antrag eingereicht hat.

Übergangsbestimmungen

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand, Ziele und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse

KAPITEL II

Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse und Vorhaben von gegenseitigem Interesse

Kriterien für die Bewertung der Vorhaben seitens der Gruppen

Durchführung und Überwachung der Vorhaben auf der Unionsliste

Europäische Koordinatoren

Erteilung von Genehmigungen und Beteiligung der Öffentlichkeit

KAPITEL III

Vorrangstatus von Vorhaben auf der Unionsliste

Organisation des Genehmigungsverfahrens

Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit

Dauer und Durchführung des Genehmigungsverfahrens

Sektorübergreifende Infrastrukturplanung

KAPITEL IV

Energiesystemweite Kosten-Nutzen-Analyse

Szenarien für die Zehnjahresnetzentwicklungspläne

Ermittlung von Infrastrukturlücken

Offshore-Netze für die Integration erneuerbarer Energien

KAPITEL V

Offshore-Netzplanung

Grenzüberschreitende Kostenaufteilung bei Offshore-Netzen für erneuerbare Energien

Regulierungsrahmen

KAPITEL VI

Ermöglichung von Investitionen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen

Regulatorische Anreize

Finanzierung

KAPITEL VII

Für eine finanzielle Unterstützung der Union gemäß der Verordnung (EU) 2021/1153 in Betracht kommende Vorhaben

Anleitung bezüglich der Kriterien für die Gewährung einer finanziellen Unterstützung der Union

Schlussbestimmungen

KAPITEL VIII

Ausübung der Befugnisübertragung

Berichterstattung und Bewertung

Überprüfung

Informationen und Publizität

Ausnahmeregelung für Verbindungsleitungen für Zypern und Malta

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2009

Änderung der Verordnung (EU) 2019/942

Änderung der Verordnung (EU) 2019/943

Änderung der Richtlinie 2009/73/EG

Änderung der Richtlinie (EU) 2019/944

Übergangszeitraum

Aufhebung

Inkrafttreten

VORRANGIGE ENERGIEINFRASTRUKTURKORRIDORE UND -GEBIETE                          (gemäß Artikel 1 Absatz 1)

ENERGIEINFRASTRUKTURKATEGORIEN

REGIONALE LISTEN VON VORHABEN

REGELN UND INDIKATOREN FÜR DIE KRITERIEN FÜR VORHABEN

ENERGIESYSTEMWEITE KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE

LEITLINIEN FÜR TRANSPARENZ UND FÜR DIE BETEILIGUNG DER ÖFFENTLICHKEIT

UNIONSLISTE DER VORHABEN VON GEMEINSAMEM INTERESSE UND VORHABEN VON GEGENSEITIGEM INTERESSE ( „UNIONSLISTE” )        gemäß Artikel 3 Absatz 4

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 30 VO (EU) 2022/869

Übergangsbestimmungen

Fußnote(n):