Verordnung (EU) 2023/1322 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2023 über die Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
 
 
 Geschehen zu Brüssel am 27. Juni 2023.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Die Präsidentin
 
 R. Metsola
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Die Präsidentin
 
 J. Roswall

Ziele und aufgaben der agentur

KAPITEL I

Errichtung der Agentur

Rechtsform und Sitz

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Aufgabe der Agentur

Besondere Aufgaben

Überwachung

KAPITEL II

Erhebung und Verbreitung von Informationen und Daten

Überwachung des Drogenphänomens und Austausch bewährter Verfahren

Vorsorge

KAPITEL III

Informationsaustausch zu neuen psychoaktiven Substanzen und Frühwarnsystem für neue psychoaktive Substanzen

Erstbericht

Risikobewertungsverfahren und -bericht

Ausschluss von der Risikobewertung

Bewertung der Gefahrenlage bezüglich Gesundheit und Sicherheit und Vorsorge

Europäisches Drogenwarnsystem

Drogenausgangsstoffe

Netz kriminaltechnischer und toxikologischer Labore

Kompetenzentwicklung

KAPITEL IV

Evidenzbasierte Interventionen, bewährte Verfahren und Sensibilisierung

System der Bewertung nationaler Maßnahmen

Unterstützung der Mitgliedstaaten

Schulungen

Internationale Zusammenarbeit und technische Hilfe

Forschung und Innovation

Aufbau der agentur

KAPITEL V

Verwaltungs- und Leitungsstruktur

Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Aufgaben des Verwaltungsrats

Vorsitz im Verwaltungsrat

Sitzungen des Verwaltungsrats

Abstimmungsregeln des Verwaltungsrats

Exekutivausschuss

Exekutivdirektor

Zuständigkeiten des Exekutivdirektors

Wissenschaftlicher Ausschuss

Das Europäische Informationsnetz für Drogen und Drogensucht

Nationale Kontaktstelle

Aufgaben der nationalen Kontaktstellen

Bewertung der nationalen Kontaktstellen

Finanzbestimmungen

KAPITEL VI

Einheitliches Programmplanungsdokument

Haushaltsplan

Gebühren

Aufstellung des Haushaltsplans

Ausführung des Haushaltsplans

Rechnungslegung und Entlastung

Finanzregelung

Personal

KAPITEL VII

Allgemeine Bestimmung

Abgeordnete nationale Sachverständige und sonstige Bedienstete

Allgemeine und schlussbestimmungen

KAPITEL VIII

Vorrechte und Befreiungen

Sprachenregelung

Transparenz

Betrugsbekämpfung

Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen

Haftung

Evaluierung und Überprüfung

Verwaltungsuntersuchungen

Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Einrichtungen

Zusammenarbeit mit Drittländern

Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen

Sitzabkommen und Arbeitsbedingungen

Rechtsnachfolge

Übergangsregelungen für den Verwaltungsrat

Übergangsregelungen für den Exekutivdirektor

Übergangsregelungen für die nationalen Kontaktstellen

Haushaltsbestimmungen für die Übergangszeit

Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2023/1322